Aktuelles
Bocholt erhält Bundesmittel zur Anpassung an den Klimawandel
Bochholt: SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte freut sich über Bundesförderung für Bocholter Grünanlage von mehr als 570 000 Euro
Die Stadt Bocholt erhält Bundesmittel aus dem Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel. Sie plant eine Renaturierung des Sandbachs im Bereich des Ententeiches am Heutingsweg, Ecke Münsterstraße. Die Umgestaltung des rund zwei Hektar großen Areals soll dieses widerstandsfähig gegenüber den Folgen des Klimawandels. Der Großteil der finanziellen Mittel hierfür stammt aus dem Bundesprogramm. "Unter Federführung der SPD wurde erstmals ein Klimaschutzgesetz erarbeitet, mit dem verbindliche Vorgaben zur CO2-Einsparung per Gesetz festgelegt wurden", betont Ursula Schulte. "Wir wollen nun genaue Vorgaben für einzelne Sektoren festlegen, um den Pfad aufzuzeigen und Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen. Doch selbst bis kurz vor die Bundestagswahl zeigt sich die Union noch widerwillig."
Nachhaltig und gerecht - warum moderne Landwirtschaftspolitik eine rote Architektur braucht
Veranstaltung am 17. Juni 2021 um 19.00 Uhr – digital über Webex
Sehr geehrte Damen und Herren,
Verbraucher*innen legen zunehmend Wert auf gesunde, nachhaltig produzierte Lebensmittel und die Politik fordert zurecht, dass die Landwirtschaft einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leistet. Gleichzeitig wächst der Unmut unter den Landwirt*innen und immer mehr Betriebe geben auf, weil sie dem enormen Preis- und Wettbewerbsdruck nicht mehr standhalten.
Wie schaffen wir es, gesellschaftliche Anforderungen und die Interessen der Landwirt*innen in Einklang zu bringen? Wie sorgen wir für eine umwelt- und klimaschonende Lebensmittelproduktion, für faire Preise und gute Arbeitsbedingungen? Und wie halten wir die ländlichen Räume attraktiv? Kurz: Welche Agrar- und Ernährungspolitik verfolgt die SPD?
Maria Noichl, MdEPDiese Fragen stehen im Zentrum meiner digitalen Veranstaltung am 17. Juni 2021 um 19.00 Uhr, zu der ich Sie herzlich einlade. Für einen Impulsvortrag konnte ich die Europaabgeordnete Maria Noichl gewinnen. Die praktische Perspektive bringen Silke und Hubert Bengfort ein, die einen landwirtschaftlichen Familienbetrieb führen. Nadine Heselhaus, SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Borken II, wird ein Grußwort sprechen.
Bitte melden Sie sich bis zum 15. Juni per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! an. Die Einwahldaten für die Webex-Konferenz werden am Tag der Veranstaltung versandt. Ich freue mich auf Sie!
Ursula Schulte
„Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche kommt!“
Kreis Borken/ Kreis Coesfeld. Kinder und Jugendliche leiden unter den pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen besonders. Denn geschlossene Kitas, Schulen und Jugendclubs sind das Gegenteil von dem, was sie für ihre emotionale, kognitive und soziale Entwicklung brauchen. Gleichaltrige und Personen außerhalb der Kernfamilie zu treffen, ist für ihre Entwicklung wesentlich. Gerade diejenigen aus schwierigen Familienverhältnissen profitieren davon, sich auszutauschen, gemeinsam zu spielen und zu lernen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. Wir investieren zwei Milliarden Euro, um schulische Lernrückstände aufzuholen und soziale Entwicklung zu fördern. Das Bundeskabinett hat das entsprechende Aktionsprogramm am 5. Mai 2021 beschlossen. Für bedürftige Familien stellen die Bundespolitiker im August 2021 einen Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100 Euro bereit und erleichtern den Zugang zur individuellen Lernförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket. Etwa 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen haben durch corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut. Wir investieren in die Zukunftschancen unserer Kinder. Alle sollen bestmögliche Bildungs- und Lebenschancen haben
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Agrarmarktstrukturgesetz: Mehr Fairness in der Lebensmittellieferkette
Mit der Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes setzt die Koalition die EU-Richtlinie über unlautere Handelspraktiken zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette – kurz: UTP-Richtlinie – in deutsches Recht um. Erzeuger und Lieferanten werden so künftig besser vor unfairem Verhalten des Lebensmittelhandels geschützt.
„Wir sorgen mit den neuen Regeln für mehr Fairness in der Agrar- und Lebensmittellieferkette. Dass Handelsunternehmen etwa Bestellungen kurzfristig stornieren, Lieferanten an Lagerkosten beteiligen oder nicht verkaufte Ware an diese zurückschicken können, ohne dafür zu bezahlen, gehört mit Inkrafttreten des Gesetzes der Vergangenheit an. Durch die Schaffung einer neuen Ombudsstelle erhalten Landwirte und Lieferanten innerhalb und außerhalb der EU eine unabhängige und niedrigschwellige Anlaufstelle, der sie neben unlauteren Handelspraktiken auch unfaire Preise melden können. Die Stelle wird zudem die Entwicklung von Preisen und Produktionskosten beobachten. Sie war ein Herzensanliegen der SPD-Fraktion.
"Gute Nachrichten für den Sport in Borken"
Da kommt Freude auf! Bundesförderung in Millionenhöhe für Ersatzneubau von Borkener Sporthalle
Eine gute kommunale Infrastruktur trägt entscheidend zur Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger bei. Ihre Erhaltung und Erneuerung ist jedoch kostspielig und für viele Städte und Gemeinden alleine nicht zu stemmen. Deshalb unterstützt der Bund die Kommunen mit dem erfolgreichen Förderprogramm. Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bei dringend notwendigen Investitionen. Das ist in diesen Zeiten wichtiger denn je.
Als Wahlkreisabgeordnete habe ich mich darum bemüht, dass in der aktuellen Förderrunde auch die Stadt Borken berücksichtigt wird, die sich um die Förderung eines Sporthallen-Ersatzneubaus beworben hatte. Es freut mich sehr, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages heute Mittel in Höhe von 1.113.750 Euro für das Projekt bewilligt hat, was 45 Prozent der Gesamtkosten entspricht. Das sind gute Nachrichten für den Sport in Borken! Die regionale Wirtschaft wird von den ausgelösten Investitionen ebenfalls profitieren.
Seit September 2020 und verteilt auf drei Tranchen hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das kommunale Sanierungsprogramm zur Verfügung gestellt. Als Kommunalpartei war dies der SPD mit Finanzminister Olaf Scholz besonders wichtig, auch als Beitrag, um aus der pandemiebedingten Wirtschaftskrise herauszukommen.
Arbeitsmarkt im Kreis zeigt sich erstaunlich robust
Ein weiteres Mal digital über die Situation auf dem heimischen Arbeitsmarkt diskutierte ich mit dem Leiter der Arbeitsagentur Borken-Coesfeld Johann Meiners, sowie den SPD-Bundestagskandidaten Nadine Heselhaus, Wahlkreis 126 Borken II, Sarah Lahrkamp, Wahlkreis 124 Steinfurt I und Borken I und Johannes Waldmann, Wahlkreis 127 Coesfeld und Steinfurt II. Das vorweggenommene Fazit: Covid-19 bewegt den Arbeitsmarkt und tut es noch! Dennoch ist er in den Kreisen Borken und Coesfeld erstaunlich stabil und robust.
Berlinfahrt
Positionspapiere aus dem Projekt „Neue Lebensqualität
Null Tolleranz
Grundgesetz auf arabisch
