Aktuelles

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Ihre Ulla Schulte

SPD Ortsvereinsvorsitzende trafen sich zur Diskussion beim Frühstück

Nach dem Austausch über aktuelle Themen beim Ortsvereinsfrühstück stellten sich die Teilnehmer dem Fotografen

Zuletzt kam die Schlaganfallstation des St. Marien-Krankenhauses in Borken unter finanziellen Druck. Krankenkassen forderten vor Gericht die Rückzahlung sämtlicher Mittel, weil eine Verlegung von Patienten in die nächstgelegene Neurochirurgie länger als die vorgeschriebenen 30 Minuten dauerte. Ein Urteil des Bundessozialgerichts, wonach als Maßstab nicht die reine Fahrtzeit, sondern der Zeitpunkt der Verlegung entscheidet, gefährdete die Finanzierung. Für die SPD im Kreis Borken eine untragbare Situation.

Reduktionsstrategie wird immer mehr zum Wolkenkuckucksheim

Anlässlich des Rückzugs der Deutschen Diabetes Gesellschaft aus dem Beraterkreis zur Reduktionsstrategie sieht die SPD die Ziele der Strategie immer mehr verwässert.

Die Reduktionsstrategie entwickelt sich mehr und mehr zum Wolkenkuckucksheim. Der Rückzug der Diabetes Gesellschaft, freiwillige Maßnahmen der Wirtschaft und wenig konkrete Zielformulierungen geben nicht viel Anlass zur Hoffnung, dass mit diesem Ansatz das Ziel einer gesunde Lebensweise gefördert werden kann.

Es wird Zeit, dass endlich auch in Deutschland die Verbraucherinnen und Verbraucher von einer Reduktionsstrategie für Zucker, Fett und Salz und gesünder zusammengesetzten Lebensmitteln profitieren können, die ihren Namen auch verdient. Deshalb benötigen wir klare Vorgaben, bis wann bei welchen Produkten welche Reduktionsziele erreicht sein sollen. Freiwillige Maßnahmen allein reichen nicht aus.

Krisen der Welt - Europa ist die Antwort!

Foto von links: André Stinka MdL (Vorsitzender der SPD im Kreis Coesfeld), Dr. Rolf Mützenich MdB (stellv. Vorsitzender der SPD Fraktion im Deutschen Bundestag), Sarah Weiser (SPD Europakandidatin für das Münsterland), Ursula Schulte MdB, Hermann-Josef Vogt (Vorsitzender SPD Ortsverein Coesfeld).

Borken/Coesfeld "Nach der Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA und Russland, muss Europa geschlossen agieren. Nur so kann ein neues Wettrüsten der Weltmächte verhindert werden. Nur eine starke EU mit einer gemeinsamen Außenpolitik ist in der Lage zwischen den USA und Russland zu vermitteln und neue Abrüstungsverträge auszuhandeln. Nationales Denken und Handeln hilft hier nicht weiter." erklärt André Stinka MdL, Vorsitzender der SPD im Kreis Coesfeld.

Auf Einladung der SPD im Kreis Coesfeld und Borken diskutierten am 8. Februar 2019 im WBK in Coesfeld Dr. Rolf Mützenich MdB, Sarah Weiser, SPD Europa-Kandidatin für das Münsterland, Ursula Schulte MdB und André Stinka MdL zum Thema "Krisen der Welt und Europas Antwort"

Fehlernährung führt zu Fehlentwicklung

Foto von links nach rechts: Ursula Tenberge-Weber, Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung Ursula Schulte, ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW Annette Watermann-Krass, MdL Dr. Simone Weyers, Institut für medizinische Soziologie der Universität Düsseldorf NRWSPD diskutiert zu gesunder Ernährung und sozialer Ungleichheit

Düsseldorf. Fehlernährung ist ungesund. Das ist keine neue Erkenntnis. Sie war aber die Grundlage für ein Fachgespräch, das die SPD-Landtagsfraktion NRW mit Vertretern aus Wissenschaft und Politik in Düsseldorf durchgeführt hat.

"Nicht alle Bevölkerungsgruppen sind im selben Ausmaß von Fehlernährung betroffen. Häufig ernähren sich Menschen mit einem niedrigeren sozialen Status ungünstiger als Personen aus höheren Statusgruppen", so das Fazit von Dr. Simone Weyers von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Mit von der Partie waren auch Ursula Tenberge-Weber von der Vernetzungsstelle KiTa- und Schulverpflegung, Ursula Schulte als ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sowie der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW André Stinka.

Für einen starken Rechtsstaat: 2.000 neue Stellen für die Justiz - 7.000 neue Polizisten

Mehr Personal um Deutschland noch sicherer zu machen.Die besten Gesetze bringen nichts, wenn es zu wenig Personal gibt, um sie anzuwenden. Deswegen ist es gut, dass Bund und Länder beschlossen haben bis Ende 2021 2.000 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte sowie zusätzliches Justizpersonal zu schaffen. Außerdem gibt es 7.500 neue Stellen bei der Polizei.

Damit die Länder mehr Personal einstellen können, gibt es konkrete Zielvereinbarungen. Sie erhalten den Bundeszuschuss in Höhe von 220 Millionen Euro nur, wenn sie die vereinbarten Stellen auch tatsächlich einrichten. Damit wird der Justiz der Rücken gestärkt, die sich täglich für unseren Rechtsstaat einsetzt. Justizministerin Katarina Barley arbeitet daran schnellere Strafverfahren zu ermöglichen.

Wir wollen einen starken Rechtsstaat, in dem Gerichte schneller arbeiten, Straftäter besser verfolgt werden und mehr Polizisten vor Ort präsent sind. Dafür schaffen wir mehr Personal in der Justiz und ermöglichen effektivere Strafprozesse, um Deutschland noch sicherer zu machen.

Newsletter Ausgabe 1/2019

Liebe Leserinnen und Leser,

die junge Generation sei unpolitisch, hört man immer wieder. Am vergangenen Freitag waren in Berlin und anderen deutschen Städten tausende Schülerinnen und Schüler auf der Straße, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren. Unpolitisch? Von wegen!

Mit ihrem Engagement üben die jungen Leute zurecht Druck aus. Auf uns als politisch Handelnde, die für einen wirksamen Klimaschutz sorgen müssen. Notwendig ist ein ganzes Bündel von Maßnahmen. Ohne einen baldigen Ausstieg aus der Kohle allerdings, das ist klar, werden wir unsere selbst gesteckten Klimaziele nicht erreichen.