Aktuelles

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Ihre Ulla Schulte

Für Jan Spiegelhoff aus Rhede geht ein großer Traum in Erfüllung

Junge Menschen haben ja bekanntlich noch Träume. Es ist schön, wenn man sie dabei unterstützen kann, diese zu verwirklichen. Für den 17-jährigen Schüler Jan Spiegelhoff aus Rhede geht nun ein großer Traum in Erfüllung: Er wird ein Jahr in den Vereinigten Staaten von Amerika verbringen, dort zur Schule gehen und in einer Gastfamilie leben. Ermöglicht wird ihm das durch das Parlamentarische Patenschafts-Programm von Deutschem Bundestag und US-Kongress, in dessen Rahmen ich Jan auswählen durfte.

Jan ist ein überaus engagierter und motivierter junger Mann. Davon konnte ich mich bei unserem Treffen in Rhede überzeugen. Ich bin ganz sicher, dass er ein hervorragender Botschafter für unser Land sein wird. Ich wünsche ihm schon jetzt viele wunderbare Erfahrungen und eine unvergessliche Zeit in den USA.

Einladung zur Veranstaltung "Unser Wasser ist uns kostbar"

> Anmeldung unter https://ursula-schulte.de/anmeldung-nitrat-und-wasser

Hygieneverstöße rechtssicher veröffentlichen

Der Ernährungsausschuss hat heute einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) beschlossen. Darin wird mehr Klarheit bei der Veröffentlichung von Hygieneverstößen, Täuschungsversuchen, Grenzwertüberschreitungen oder verbotenen Stoffen in Lebensmitteln geschaffen. Das stärkt das Recht der Verbraucher auf Information.

Unser Änderungsantrag zum LFGB ergänzt einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, der voraussichtlich morgen im Bundestag verabschiedet wird. Dieser Gesetzentwurf dient der Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 21. März 2018. Das Gericht hatte das Recht der Verbraucher auf Information über Verstöße gegen das Lebensmittelrecht grundsätzlich bestätigt, aber die Einführung einer Löschfrist für die Veröffentlichung verlangt.
Der Gesetzentwurf sieht eine Löschfrist von sechs Monaten vor. Unser Änderungsantrag stellt zusätzlich klar, dass die Veröffentlichung von lebensmittelrechtlichen Verstößen unverzüglich erfolgen muss, damit Verbraucher frühestmöglich informiert werden.

Damit Frauen ihre Möglichkeiten voll ausschöpfen können

Der Internationale Frauentag am 8. März ist für mich ein Grund, Bilanz zu ziehen. Das Grundgesetz verpflichtet den Staat, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen.

Familienministerin Franziska Giffey im Kreis Borken vor Ort

Strahlender Sonnenschein, eine gut gelaunte Familienministerin und ein Unternehmen, das sich sichtlich über den Besuch freut, da ist man dann als Abgeordnete vor Ort richtig froh. Ventana Deutschland jammert nicht über den Fachkräftemangel, sondern packt an. Mit einer guten Kinderbetreuung mitten im Unternehmen, ist Vereinbarkeit von Familie und Beruf keine leere Worthülse, sondern gelebte Realität. Klasse, kann ich da nur sagen.

Von Ventana in Vreden ging es gleich weiter nach Gronau. Hier hat die Ministerin sich die Sorgen von Kita-Leitungen angehört. "Wir haben einen schönen Beruf" da waren sich alle einig. "Was wir brauchen ist mehr Wertschätzung, eine gerechte Bezahlung und vor allem mehr Kolleginnen und Kollegen. Nur so können wir den Kindern wirklich gerecht werden und unseren Bildungsauftrag erfüllen", meinten viele der anwesenden Kita-Mitarbeiterinnen. Die Ministerin versprach die Anregungen in ihre Überlegungen mit einzubeziehen und mit dem zuständigen Minister in der Landesregierung zu besprechen.

Hier ein paar Impressionen vom Besuch der Ministerin:

Newsletter Ausgabe 2/2019

Liebe Leserinnen und Leser,

"gut so, SPD" - das sind Worte, die man in dieser Kombination länger nicht gehört hat. Sie wirken wie Balsam auf der geschundenen sozialdemokratischen Seele. Gemeint ist das Lob von Sozialverbänden, Gewerkschaften sowie vielen Bürgerinnen und Bürgern für unsere jüngsten Vorschläge und Initiativen, vor allem in der Sozialpolitik. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Und es zeigt, was für ein Bedarf an gerechter Politik in diesem Land besteht. Warum? Weil ein Teil der Gesellschaft von dem zehnjährigen Aufschwung, den die Wirtschaft immer anführt, kaum profitiert hat. Weil viele Menschen, zermürbt von Niedriglöhnen oder Mini-Rente, sich abgehängt fühlen und letztlich sogar das Vertrauen in die Demokratie verlieren.

Damit kann sich eine Partei, zu deren DNA das Streben nach sozialer Gerechtigkeit gehört, nicht abfinden. Und deshalb ist es so wichtig, mutige Politik zu machen auch über das Korsett der Großen Koalition hinaus, in der wir trotz allem solide regieren.

Hubertus Heils Modell der Grundrente bekämpft Altersarmut und würdigt zugleich die Lebensleistung derjenigen, die über Jahrzehnte mit ihren Beiträgen das Solidarsystem am Laufen gehalten haben.