Herzlich Willkommen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.
Ihre Ulla Schulte
Aktuelles
Die Lkw-Maut wird nicht privatisiert.
Damit wird die langfristige Forderung der SPD umgesetzt: Die Einnahmen aus der Erhebung der Lkw-Maut bleiben beim Bund. Das Geld muss in die Infrastruktur investiert werden. Schienen und Straßen müssen gut in Schuss sein, sonst entstehen auf Dauer größere Kosten für deren Instandhaltung. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung hat gezeigt: Der Bund spart 357 Millionen Euro über 12 Jahre durch den Eigenbetrieb. Eine privatisierte Variante bringt keine Effizienzvorteile. Im Sommer wollte Andreas Scheuer (CSU) die Lkw-Maut privatisieren. Das ist nun gestoppt. Im Verkehrsausschuss hat die SPD bereits vor Monaten erklärt, dass sie einer Privatisierung entgegensteht, weil diese unwirtschaftlich ist. Dabei wurde sie durch das vernichtende Urteils des Bundesrechnungshofs bestätigt. Folgerichtig wird Toll Collect nun als bundeseigene Gesellschaft weitergeführt. Damit entspricht das Verkehrsministerium der CSU schließlich den Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion. Es ist schlicht nicht sinnvoll, wenn an der Erhebung auch noch Privatkonzerne mitverdienen, weil es dann teurer für Bürgerinnen und Bürger wird.
Ausgewogene Ernährung ist eine Kernfrage sozialer Gerechtigkeit.
Ausgewogene Ernährung ist eine Kernfrage sozialer Gerechtigkeit. Hierbei müssen wir die Kinder und Jugendlichen in den Blick nehmen. Ihnen wollen wir ein gesundes Aufwachsen ermöglichen. Mehr dazu in meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag.
Ampelkennzeichnung: Mit Nutriscore gesündere Lebensmittelauswahl erleichtern
Wir brauchen ein Gesamtkonzept zur Bekämpfung ernährungsbedingter Krankheiten. Neben Ernährungsbildung und der Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung muss das Gesamtkonzept Maßnahmen enthalten, die Verbraucherinnen und Verbraucher eine gesunde Ernährung erleichtern. Wichtiger Baustein dafür ist eine Nährwertkennzeichnung in Ampelfarben, der Nutriscore.
Für Verbraucherinnen und Verbraucher muss auf einen Blick der Zucker-, Fett- und Salzgehalt von Lebensmitteln erkennbar und vergleichbar sein. Mit Nutriscore, der ampelfarbenen Nährwertkennzeichnung aus Frankreich gelingt dies, das ist wissenschaftlich erwiesen. Eine vereinfachte, visualisierte Nährwertkennzeichnung ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass auch in Deutschland die Verbraucherinnen und Verbraucher mit der Nutriscore-Kennzeichnung die Möglichkeit bekommen, auf einen Blick die gesündere Wahl treffen zu können. Erst mit Nutriscore macht die Reduktionsstrategie Sinn, denn erst damit werden die Rezepturen unterschiedlicher Produkte schnell vergleichbar.
Ausgewogene Ernährung in Kitas und Schulen enorm wichtig
"Der Ernährungsreport 2019 bringt nicht wirklich neue Erkenntnisse. Eines aber macht er deutlich: Wir benötigen dringend eine Nährwertampel, damit die Verbraucherinnen und Verbraucher schnell erkennen können, wie gesund die Produkte sind, die sie kaufen. Für die Verbraucher, die weiterhin Fleisch bevorzugen, ist es wichtig, dass sie sehen können, wie das Fleisch produziert wird. Deshalb brauchen wir ein staatliches Tierwohlkennzeichen, das seinen Namen auch verdient.
Praktikum bei der Bundestagsverwaltung
Bild Sven UllrichMadita Strotmann aus Gescher macht derzeit ein Praktikum bei der Bundestagsverwaltung. Gerne habe ich mich mit ihr getroffen und erklärt, wie die Arbeit einer Bundestagsabgeordneten so aussieht. Es war ein sehr nettes Gespräch. Madita hatte viele interessante Fragen vorbereitet. Ich wünsche ihr weiterhin eine spannende Zeit in Berlin. Vielleicht wird sie eines Tages selbst Bundestagsabgeordnete sein. Ich drücke ihr die Daumen.
Sachgrundlose Befristungen und Kettenverträge gehören abgeschafft.
Das unbefristete Arbeitsverhältnis muss wieder zur Regel werden. Sachgrundlose Befristungen und Kettenverträge gehören abgeschafft.Die Supermarktkette real plant, ihre Mitarbeiter künftig mit schlechteren Arbeitsverträgen auszustatten. Dort wird versucht, der Tarifbindung zu entgehen und den Wettbewerb im Einzelhandel auf Kosten der Beschäftigten auszutragen. Das betrifft auch die Filialen in Bocholt und Rhede. Ich habe mich dort persönlich über die Situation der Beschäftigten informiert. Der Metro-Konzern hat bekannt gegeben, die Handelskette verkaufen zu wollen. So fürchten die Beschäftigten nicht nur um ihren Job. Sie stehen gleichzeitig unter dem Druck, dass die Warenhauskette für einen potentiellen Käufer auf Kosten der Beschäftigten attraktiv gemacht werden soll.
Die Pläne des Unternehmens kritisiere ich scharf: Tarifflucht und Lohndumping sind keine Lösung für die wirtschaftlichen Probleme des Einzelhandels. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten als wichtige Ressource und nicht als lästiger Kostenfaktor betrachtet werden. Gemeinsam mit den SPD-Bundestagsabgeordneten erkläre ich mich solidarisch mit den bundesweit 34.000 Beschäftigten bei real. Wir appellieren an das Unternehmen, die Verhandlungen mit der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di wieder aufzunehmen und eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung der Tarifverträge im Einzelhandel nicht weiter zu blockieren. Ich werde auch Märkte im Kreis Coesfeld besuchen, um mit den dortigen Betriebsräten zu sprechen.
Berlinfahrt
Positionspapiere aus dem Projekt „Neue Lebensqualität
Null Tolleranz
Grundgesetz auf arabisch
