Aktuelles

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Ihre Ulla Schulte

Bürgersprechstunden

Anmeldungen jeweils übers Wahlkreisbüro-Büro, 02871-2747948 oder per E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Förderung von Ausbildung und Studium: BAföG-Erhöhung - Jährlich profitieren 1.000 junge Menschen im Kreis Borken

Das BAföG unterstützt Schüler und Studierende aus einkommensschwachen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine zu große Hürde dar. Erster Ansprechpartner für den Erhalt von BAföG ist der Kreis Borken. 2018 unterstützte die Kreisverwaltung Borken 1.000 junge Menschen mit BAföG. "n den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass bundesweit immer weniger Menschen noch BAföG bekommen haben. In der Lebenswirklichkeit der jungen Menschen sind aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestiegen. Deshalb hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird.

"Politische Diskussion gehört in den Mittelpunkt"

Bürger aus dem Kreis Borken zu Gast in Berlin
In keiner anderen deutschen Stadt können Politik und Geschichte so authentisch erlebt werden wie in Berlin. Diese Erfahrung machten nun auch 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Borken, die auf meiner Einladung hin an einer politischen Informationsfahrt in die Hauptstadt teilnahmen.

Vorschlag der Wirtschaft zur Kennzeichnung von Lebensmitteln überzeugt nicht

Als ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, bin ich der Meinung, dass die Vorschläge der Wirtschaft zu einer Nährwertampel nicht reichen - und mahne zu mehr Druck.

Die Wirtschaft ist wieder einmal schneller als die Regierung. Das liegt nicht an der SPD, sondern am zögerlichen Verhalten von CDU und CSU. Der Vorschlag der Wirtschaft zur Kennzeichnung von Lebensmitteln ist keinesfalls überzeugend für die SPD-Bundestagsfraktion.

Es geht uns darum, Menschen die Wahl von gesünderen Lebensmitteln zu erleichtern. Einfache farbliche Kennzeichen funktionieren auf den ersten Blick, das zeigen Beispiele in anderen europäischen Ländern. Alles andere steht doch bereits auf den Verpackungen und wird kaum gelesen.

Es hat keinen Sinn, zucker-, salz- und fettreduzierte Produkte auf den Markt zu bringen, wenn man diese nicht leicht erkennen kann. Hier drängt sich der Verdacht auf, dass die Wirtschaft nur halbherzig dabei ist und die eigentliche Idee hinter der Reduktionsstrategie nicht verstanden hat.

Es geht darum, besonders Kinder vor Fettleibigkeit mit allen gesundheitlichen Folgen zu bewahren. Langsam spreche ich mich doch für die Zuckersteuer aus, denn meine Geduld neigt sich dem Ende zu.

Gratulation an die Stadt Borken zu Bundesförderung für Sportpark Im Trier

Die Stadt Borken hat sich erfolgreich um Fördermittel für den Sportpark Im Trier beworben. Ich gratuliere dem Kämmerer Norbert Nießing zum Geld aus dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen.
Die Stadt Borken erhält einen Zuschuss für den Umbau und die Sanierung der Sportanlage. Das Gesamtvorhaben beinhaltet ein Investitionsvolumen von über zwei Millionen Euro. Der Stadtrat hat das Vorhaben einstimmig unterstützt. Nun hat auch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages der Förderung zugestimmt. Der Sportpark soll für eine Vielzahl von Sportarten geeignet sein und Trainingsort für mehrere Sportvereine sein. Notwendige Verwaltungsprozesse sollen vor Ort gebündelt werden.

Ich finde es hervorragend, dass die ehrenamtliche Vereinsarbeit unterstützt wird. Die Stadt Borken bat mich, mich für den Bundeszuschuss einzusetzen. Das habe ich gerne gemacht. Umso schöner, dass die Stadt Borken den Zuschuss nun bekommt und der Sportpark saniert werden kann.

Lebensmittel gehören nicht in die Tonne

Anlässlich der Diskussion um die Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung im heutigen Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft sehe ich noch weiteren Handlungsbedarf bei der Umsetzung der Strategie.

Das Lebensmittel angesichts der Tatsache, dass weltweit über 800 Millionen Menschen an Hunger leiden, nicht in die Tonne gehören, ist keine neue Erkenntnis. Deshalb ist die von Bundesministerin Julia Klöckner veröffentliche Strategie ein Schritt in die richtige Richtung.