Herzlich Willkommen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.
Ihre Ulla Schulte
Aktuelles
Ernährungspolitik steht im Mittelpunkt
In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft stellte Bundesministerin Julia Klöckner ihre Themenplanung vor. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Ernährungspolitik und der gesundheitliche Verbraucherschutz.
Die Ernährungspolitik und den gesundheitlichen Verbraucherschutz stärker in den Blickpunkt zu rücken, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Ernährungspolitik sollte dabei aber ein Bestandteil der Verbraucherbildung sein. Schließlich gibt es in Deutschland 80 Millionen Ernährungsexperten.
Girls' Day 2018: Mehr Mädchen in die Politik
v.l.n.r. Jochen Musholt (OV Vorsitzender), Daria Rafati, Ursula Schulte Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann Daria Rafati am 26. April 2018, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen.
Insgesamt 50 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. "Der Girls'Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum vierzehnten Mal am Girls'Day.
SPD-Ernährungspolitiker treffen sich in Berlin
Als ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion traf ich mich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.
Wir haben in den Koalitionsvertrag für die meisten Themen einen verbindlichen Zeitplan hinein verhandelt. Das ist vor allem der Hinhaltetaktik des ehemaligen Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt geschuldet. Hoffen wir, dass seine Nachfolgerin Julia Klöckner entscheidungsfreudiger ist. Da hoffe ich auf positive Signale aus dem Ministerium. Das sieht auch die SPD-Landtagsfraktion so.
Antrittsbesuch beim neugewählten Bürgermeister von Isselburg Michael Carbanje Isselburg
Wenn jemand neu ins höchste Amt der Stadt gewählt wird, ist es für Bundes- und Landtagsabgeordnete eine angenehme Pflicht, dort die eigene Visitenkarte abzugeben. Ich nutzte die Gelegenheit in der freien Sitzungswoche und besuchte den im Januar mit 67,8 Prozent neugewählten Isselburger Bürgermeister Michael Carbanje in seinen Amtsräumen. Begleitet wurde ich von Dr. Theo Beine, SPD-Fraktionsvorsitzender sowie von Johann Radstaak, SPD-Ortsvereinsvorsitzender von Isselburg.
Ich habe immer wieder betont, wie wichtig mir der Kontakt zur lokalen und regionalen Ebene ist. Mir geht es vor allem darum zuzuhören, um gemeinsam Politik vor Ort zu gestalten. Schließlich war ich lange genug Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Im Mittelpunkt standen das Hochwasserkonzept der Stadt, bezahlbarer Wohnraum sowie das Thema Flüchtlinge.
Europäische Kommission reagiert auf Anliegen der Bürgerinitiative Glyphosat
"Die europäische Zivilgesellschaft kann heute die Früchte ihrer Arbeit ernten. Die EU-Kommission folgt zentralen Anliegen der Bürgerinitiative "Verbot von Glyphosat und Schutz von Menschen und Umwelt vor giftigen Pestiziden" und hat Reformvorschläge für transparentere Zulassungsverfahren von Pestiziden in der EU gemacht." Das teilte mir meine Kollegin, die SPD-Europaabgeordnete Maria NOICHL heute mit.
"Die heute vorgeschlagene Reform des europäischen Lebensmittelrechts bringt mehr Transparenz und Sicherheit in das Genehmigungsverfahren für Pestizide und damit auch für KonsumentInnen", freue ich mit Maria NOICHL, Mitglied im Sonderausschuss für Genehmigungsverfahren für Pestizide. "Die Europäische Kommission hat jetzt vorgelegt. Es ist nun am Europäischen Parlament zu prüfen, ob diese Vorschläge ausreichen, um ein sichereres Verfahren für Mensch, Tier und Umwelt auf die Beine zu stellen."
Einladung zur Diskussionsrunde
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Auf meine Einladung hin wird Rudolf Dreßler zum Thema "Sozialpolitik ist Gesellschaftspolitik" in den Wahlkreis kommen. Wir wollen vor allem der Frage nachgehen, wieviel Sozialstaat wir uns leisten können und müssen. Die Veranstaltung findet statt am 20. April 2018
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