Herzlich Willkommen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.
Ihre Ulla Schulte
Aktuelles
Für soziale Gerechtigkeit streiten und sorgen
Ich sage es heute mal mit Peter Brandt. Er ist nicht nur Sohn von Willy Brandt, sondern auch Geschichtsprofessor: "Bis weit in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts war für die SPD klar, für wen sie Politik machen wollte: nämlich für das arbeitende Volk in Stadt und Land. Doch spätestens seit den 1990er-Jahren hat sie sich immer weiter von dieser Klientel entfernt. Inzwischen fokussiert sich die Sozialdemokratie stark auf progressive, mobile, urbane und relativ gut gebildete Schichten. Inzwischen sind die meisten Funktionäre der SPD Hochschulabsolventen. Die lebensweltliche Verbindung zu Arbeitern und kleinen Angestellten ist dagegen meist nicht mehr da. "Ich teile diese Analyse. Wir brauchen einen echten Neuanfang auch personell und eine Rückbesinnung auf das, was wir wirklich gut können. Nämlich für soziale Gerechtigkeit streiten und sorgen. Wir müssen jeden einzelnen Menschen in den Blick nehmen. Unsere Botschaft muss sein: Ich sehe dich und ich kümmere mich. Wir tun das zwar, aber es wirkt aufgesetzt und nicht ehrlich. Das spüren die Menschen und wenden sich ab.
Die Unfähigkeit des Innenministers und die Machtlosigkeit der Kanzlerin
Ich weiß nicht mehr, ob ich lachen oder weinen soll. Die Lösung, die jetzt für Hans-Georg Maaßen gefunden wurde, spottet jeder Beschreibung. Jeder vernunftbegabte Mensch muss sich doch an den Kopf fassen und sich fragen: Geht's noch liebe Leute? Da diskutiert ganz Deutschland tagelang über die Fehler des Verfassungsschutzpräsidenten und die Notwendigkeit seiner Ablösung und dann wird er zwar abgelöst aber gleichzeitig auch befördert. Darauf muss man erst einmal kommen. Da zeigt sich wieder einmal die Unfähigkeit des Innenministers und die Machtlosigkeit der Kanzlerin. Und genau das wäre meine Argumentationslinie gewesen. Der Innenminister hat ein Problem mit einem führenden Beamten, das er zu lösen hat. Wenn er dazu nicht in der Lage ist, muss die Kanzlerin ran. Stattdessen haben wir Sozialdemokraten die Koalitionsfrage gestellt, haben uns damit des Problems bemächtigt und sind jetzt Teil dieser Politposse. Vielmehr hätte der Fall Maaßen für uns eine Steilvorlage werden können. Wir hätten die Verantwortungslosigkeit von Seehofer und die Machtlosigkeit von Merkel herausarbeiten und uns als Alternative darstellen können. Ehrlich, ich verstehe nicht mehr, was in unserer Partei vor sich geht. Wie bitteschön sollen uns dann die Bürgerinnen und Bürger verstehen?
Starke Familien für ein solidarisches Land
Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2019 erneut über zehn Milliarden Euro - eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Wir kümmern uns um Familien in Deutschland - durch ein höheres Kindergeld, steuerliche Entlastungen, das Baukindergeld, höhere Sozialleistungen und niedrigere Betreuungskosten.
"Es ist gut und richtig, dass der Haushalt des Familienministeriums Jahr für Jahr wächst. Der Erfolg des Elterngelds und des ElterngeldPlus zeigt, wie wichtig es Müttern und immer mehr Vätern ist, für ihr Kind da zu sein und gleichzeitig Verantwortung im Beruf zu übernehmen. Die Reform des Unterhaltsvorschusses zahlt sich weiter aus, auch hier sieht der Entwurf mehr Gelder vor. Mit dem Gute-Kita-Gesetz übernimmt der Bund erstmals dauerhaft und verlässlich ab dem kommenden Jahr Verantwortung bei der Verbesserung der Kita-Qualität. 3,5 Milliarden Euro werden wir bis 2021 investieren in Gebührenbefreiung, ordentliche Betreuungsschlüssel und Sprachförderung.
Einfall gegen Abfall - Ideenwettbewerb "Zu gut für die Tonne" zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung
Berlin/Bocholt. Mit dem Ideenwettbewerb "Zu gut für die Tonne" zeichnet das Bundesministerium Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) bereits zum vierten Mal herausragende Projekte aus, die dazu beitragen Lebensmittelverschwendung, zu reduzieren. Teilnehmen können Unternehmen, Verbände, Vereine, Kommunen, Forschungseinrichtungen ebenso wie Einzelpersonen.
"Nach einer neuen Untersuchung der Boston Consulting Group nehmen die Lebensmittelverluste weiter zu. Deshalb halte ich den Wettbewerbsaufruf des Ministeriums für absolut notwendig. Alle Beteiligten entlang der Wertschöpfungskette müssen einen Beitrag dazu leisten, dass weniger Essen im Müll landet. Das gilt für die Landwirtschaft, die Gastronomie, den Handel, die Lebensmittelindustrie und natürlich auch für die Verbraucher.
Im Kampf gegen diese Verschwendung brauchen wir dringend gute Ideen. Deshalb sollten sich möglichst Viele aus unterschiedlichen Branchen beteiligen. Die Bewerbungsunterlagen können unter folgendem Link: https://www.zugutfuerdietonne.de/bundespreis/ abgerufen werden. Einsendeschluss ist der 31. Oktober 2018.
Was zählt, sind gute Ideen zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung!
Sommertour Newsletter 2018
Liebe Leserinnen und Leser,
der Sommer klingt langsam aus und mit ihm endet auch die sitzungsfreie Zeit des Deutschen Bundestages. In den vergangenen Wochen konnte ich mich wieder einmal davon überzeugen, wie vielfältig und lebendig mein Wahlkreis ist. Mit tollen, unglaublich engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Mit Vereinen und Initiativen, die beherzt und unbürokratisch anpacken, wo Hilfe benötigt wird. Ob im Flüchtlingsbereich oder bei der gesellschaftlichen Wiedereingliederung von Menschen, die einen schweren Schicksalsschlag hinter sich haben. Ich habe mich mit Landwirtinnen und Landwirten ausgetauscht, für die ihr Beruf eine Berufung ist, und kreative Unternehmen kennengelernt, die weltweit erfolgreich sind und dabei Wert auf Regionalität legen. Und weil der Spaß nie zu kurz kommen soll, durfte ein Besuch der Vredener Kirmes natürlich nicht fehlen.
Mit diesem Newsletter blicke ich zurück auf einige der Veranstaltungen und Termine im Rahmen der diesjährigen Sommertour durch meinen Wahlkreis. Die vielen Eindrücke, Vorschläge und Impulse aus den Begegnungen der letzten Wochen nehme ich ebenso mit in die zweite politische Jahreshälfte in Berlin wie die Kraft, die ich in dieser Zeit tanken konnte.
Zu Hause ist's eben doch am schönsten!
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Pflege braucht mehr Lobby
In Bocholt besuchte ich die Altenpflegeschule des Deutschen Roten Kreuzes. Im Pflegebereich herrscht ein Mangel an Pflegekräften. Es gibt zu wenig Personal, um den Bedarf an Pflege in Deutschland abzudecken. Die Bundesregierung hat zugesagt, 13.000 zusätzliche Stellen in der stationären Pflege zu schaffen. "Wir wollen den älteren Menschen ein Lächeln auf die Lippen zeichnen und kompetente Pflege durchführen", sagt eine Schülerin. Alle Schülerinnen und Schüler arbeiten in Bocholter Senioreneinrichtungen oder bei ambulanten Pflegediensten. Sie klagen über zu wenige Kollegen, die sie bei ihrer Arbeit unterstützen können. Am Wochenende ist die Personaldecke noch dünner. Das zeigt die hohe Verantwortung der jungen Auszubildenden.
Berlinfahrt
Positionspapiere aus dem Projekt „Neue Lebensqualität
Null Tolleranz
Grundgesetz auf arabisch
