Aktuelles

Zu Besuch auf dem Naturlandhof Büning

Schweine, Kühe und Hühner haben ein schönes Leben bevor sie geschlachtet werden.

Dank an Familie Pieper für die vorbildliche Aufnahme von Gastschülern

Einladung zur Bürgertelefonsprechstunde

Für Mittwoch, den 9. Dezember biete ich von 14.30 - 16.00 Uhr eine Telefonsprechstunde aus meinem Bundestagsbüro in Berlin an. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Fragen, Anregungen oder Sorgen zur derzeitigen politischen Lage mit mir unterhalten.

Eine Anmeldung ist erforderlich und ab sofort bis zum 9. Dezember um 12.00 Uhr unter folgender Nummer 02871-2747948 möglich.

Ich rufe dann zum vereinbarten Termin innerhalb der Telefonsprechstunde zurück.

Keine Gewalt an Frauen

Jedes Jahr am 25. November findet der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Diese Gewalt hat viele Gesichter und äußert sich in sexueller Nötigung oder Freiheitsberaubung, bis hin zum Mord. Das alles passiert im häuslichen Umfeld, also genau dort, wo wir uns alle eigentlich sicher und geborgen fühlen sollten. Auch bei uns im Kreis Borken ist häusliche Gewalt ein Thema, die Zahlen haben sich von 2011 bis 2018 mehr als verdoppelt. Das Dunkelfeld ist groß, denn viele Frauen haben Angst, den Täter, der ja gleichzeitig ihr Lebensgefährte oder Ehemann ist, anzuzeigen. Frauenhäuser können helfen und sind der Zufluchtsort für misshandelte Frauen und ihre Kinder. Grundsätzlich gilt: Das Recht von Frauen und Mädchen auf ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht, das weltweit umgesetzt werden muss.

Das Leben schützen und die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung aufrecht erhalten

Derzeit fluten hunderte von Mails mit der Aufforderung gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes zu stimmen, meinen Account. Natürlich kann ich die Sorgen der Menschen um unsere Grundrechte gut nachvollziehen. Sie zu schützen, ist eine der vornehmsten Aufgaben von Politik. Allerdings halte ich den Vorwurf, dass Passagen des Infektionsschutzgesetzes an schlimmste Diktaturen erinnern, für vollkommen überzogen. Wir haben eine weltweite Pandemie und da gilt es vor allen Dingen Leben zu schützen und die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung aufrecht zu erhalten. Und weil wir Menschen nicht alle vernünftig sind, siehe Leipzig am Wochenende, muss der Staat dafür sorgen, dass sich so wenig Menschen wie möglich anstecken, denn wir haben keine Medikamente und noch können wir nicht gegen dieses Virus impfen.

Die Einschränkungen sind schwerwiegend, das gebe ich unumwunden zu. Von einer akzeptablen Alternative, zu den verordneten Kontaktbeschränkungen, hat mir allerdings noch niemand berichten können. Und Kontaktbeschränkungen wirken, das sehen wir immer wieder. In den Mails wird zudem mit keinem Wort die großartigen Leistungen der Ärzte und des Pflegepersonals erwähnt. Tag für Tag versorgen sie schwer erkrankte Patienten und riskieren dabei eine Ansteckung. "Was ist eigentlich mit ihren Rechten?", frage ich mich angesichts der teilweise harschen Mails. Und will nicht jeder der Mailschreiber im Falle des Falles intensivmedizinisch behandelt werden? - ich denke wohl. Wahrscheinlich ändert sich dann auch der Blick auf diese Erkrankung und auf die Schutzmaßnahmen.

Für mehr Lebensqualität im Alter

Der Deutsche Bundestag debattiert heute den 8. Altersbericht "Ältere Menschen und Digitalisierung". Der Bericht liefert zahlreiche Vorschläge, wie die digitale Spaltung unserer Gesellschaft verringert werden kann. Die SPD-Bundestagsfraktion knüpft gerne daran an, um die Lebensqualität für ältere Menschen weiter zu verbessern.

"Gerade angesichts der Kontaktbeschränkungen zum Schutz vor der Covid19-Pandemie ist es wichtig, ältere Menschen in den Blick zu nehmen. Sie sind als Risikogruppe besonders stark von Vorsichtmaßnahmen betroffen, insbesondere dann, wenn sie in einer stationären Einrichtung wohnen. Deshalb wollen wir für sie möglichst sichere Kontakte ermöglichen. Das geht besonders gut digital.

Der Oma mal schnell eine Textnachricht schreiben - das ist unkompliziert, solange Oma weiß, wie sie diese empfängt. Deshalb wollen wir die Bedingungen dafür schaffen und dafür werben, dass auch ältere Menschen digitale Möglichkeiten in ihrem Leben nutzen können. Mit dem Alter nimmt die Leichtigkeit ab, mit der technische Neuerungen erlernt werden. Was dagegen nicht abnimmt, ist die Freude am Leben der Familie teilzuhaben.

Umsteuern in der Ernährungspolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Positionspapier <undefined "Ernährungsarmut in Deutschland bekämpfen" ein Umsteuern in der Ernährungspolitik: Es muss für alle leichter werden, sich gesund zu ernähren. Maßnahmen wie ein EU-weit verpflichtender Nutriscore, verbindliche Reduktionsziele für Zucker, Fett und Salz und DGE-Qualitätsstandards für die Gemeinschaftsverpflegung sollen dabei unterstützen.

"Ernährungsbedingte Krankheiten in Folge von Ernährungsarmut und Fehlernährung sind ein wachsendes Problem, mit hohen Folgekosten für das Gesundheits- und Sozialsystem. Verbraucherinnen und Verbraucher werden in Deutschland zu wenig im Bemühen um gesunde Ernährung unterstützt. Im Gegenteil, bereits Kinder sind falschen Essanreizen ausgesetzt durch überall präsente überzuckerte Produkte. Das wollen wir ändern.