Herzlich Willkommen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.
Ihre Ulla Schulte
Aktuelles
Auf ein Wort
In einer aktuellen Umfrage liegt die SPD bundesweit zwischen 15% und 17% der Wählerstimmen. In Bayern hat sie nur noch knapp 10 Prozent der Wähler überzeugen können.
Für einen Augenblick war bei mir Schockstarre angesagt, dann habe ich versucht die Ergebnisse zu ignorieren. Frei nach dem Motto, es ist wie es ist und ich Ulla Schulte, einfache Abgeordnete aus Vreden, kann eh nichts ändern. Dann habe ich mich damit getröstet, dass CDU/CSU auch mächtig an Zustimmung verlieren und die Kanzlerin immer mehr in der Kritik steht. Aber das alles hilft nicht wirklich und lenkt das Denken nur kurzfristig in andere Richtungen. In Wirklichkeit frage ich mich immer wieder, was passiert da eigentlich gerade mit meiner SPD. Sie kümmert sich doch um soziale Gerechtigkeit, sie kümmert sich um eine sichere Rente, um mehr preiswerten Wohnraum, um Arbeit für Langzeitarbeitslose, um gute Pflege, um gute Kitas, um die Digitalisierung der Schulen und um viele andere Dinge, die gut für die Menschen sind.
Kliniken im Münsterland sollen Million zurückzahlen
Die Erstversorgung für Patienten mit Schlaganfall im Borkener Klinikum (Stroke Unit) ist in Gefahr. Die speziell eingerichtete Intensivstation erhält eine erhöhte Vergütung. Für eine Weiterverlegung in die neurochirurgische Spezialklinik in Münster galt bislang eine Höchstdauer von 30 Minuten. Patienten mussten diese also mit dem Rettungswagen oder dem Hubschrauber in 30 Minuten erreichen. Das Bundessozialgericht hat nun in einem Urteil entschieden, dass die dreißigminütige Übergabe-Frist bereits mit der Entscheidung zur Verlegung beginnt. Der Klinik in Borken drohen Rückforderungen in Millionenhöhe und der Wegfall der Finanzierung. Eine Erstversorgung für Schlaganfälle im Kreis Borken wäre nicht mehr möglich.
Schüler beraten Bundestagsabgeordnete bei Projekt "Junger Rat für Schulte"
Vor ein paar Tagen war ich bei den Schülerinnen und Schülern der Jodocus Nünning Gesamtschule in Borken. Die Klassen 8 E und 10 D haben am neuen Projekt "Junger Rat für Schulte" teilgenommen. Im Klassenverbund haben sie Lösungsvorschläge für die Flüchtlingspolitik und die Reduktion von Plastikverpackungen erarbeitet. Ihre Ergebnisse haben die Schüler in einem digitalen Handout festgehalten und mir überreicht. Die Begeisterung der Schüler zeigt: Jugendliche interessieren sich für Politik. Sie wollen sich beteiligen und die eigene Zukunft zu gestalten.
Wertvolle Erfahrungen für Jugendliche
Seit 35 Jahren besteht das Jugendwerk in Gescher. Gemeinsam mit Ansgar Heming, dem Vorsitzenden des Jugendwerks und SPD-Fraktionsvorsitzenden und dem Bürgermeister, Thomas Kerkhoff besuchte ich die Einrichtung. Zwei hauptamtliche Sozialpädagogen machen den Jugendlichen an den Standorten Gescher und Hochmoor Angebote für ihre Freizeit. So veranstaltet das Jugendwerk z.B. Jugendreisen. Dieses Jahr führte sie ihre Reise nach Frankreich. Die Jugendlichen entscheiden gemeinsam, wo es im nächsten Jahr hingehen soll. Das ist eine hohe Verantwortung für eine solchen Aufgabe und ein lobenswerter Einsatz der Betreuer. Das Jugendwerk Gescher und seine Betreuer ermöglichen den Jugendlichen wertvolle Erfahrungen. Davon profitieren sie auch bei ihrer künftigen Entwicklung. Das Jugendwerk führt darüber hinaus Projekte an Schulen durch. So kommen viele junge Menschen in Kontakt mit dem Jugendwerk und seiner Arbeit.
Arbeit muss sich dem Leben anpassen - nicht umgekehrt!
Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich die SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausgetauscht.
Moderne Arbeitszeitpolitik muss unterschiedliche Interessen in Balance bringen. Unternehmen haben verständlicherweise ein Interesse daran, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Arbeitszeiten möglichst flexibel zu gestalten. Das darf aber nicht dazu führen, dass ständige Erreichbarkeit, Wochenendarbeit und überlange Arbeitszeiten zur Regel werden. Arbeitszeiten müssten sich an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientieren.
Für soziale Gerechtigkeit streiten und sorgen
Ich sage es heute mal mit Peter Brandt. Er ist nicht nur Sohn von Willy Brandt, sondern auch Geschichtsprofessor: "Bis weit in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts war für die SPD klar, für wen sie Politik machen wollte: nämlich für das arbeitende Volk in Stadt und Land. Doch spätestens seit den 1990er-Jahren hat sie sich immer weiter von dieser Klientel entfernt. Inzwischen fokussiert sich die Sozialdemokratie stark auf progressive, mobile, urbane und relativ gut gebildete Schichten. Inzwischen sind die meisten Funktionäre der SPD Hochschulabsolventen. Die lebensweltliche Verbindung zu Arbeitern und kleinen Angestellten ist dagegen meist nicht mehr da. "Ich teile diese Analyse. Wir brauchen einen echten Neuanfang auch personell und eine Rückbesinnung auf das, was wir wirklich gut können. Nämlich für soziale Gerechtigkeit streiten und sorgen. Wir müssen jeden einzelnen Menschen in den Blick nehmen. Unsere Botschaft muss sein: Ich sehe dich und ich kümmere mich. Wir tun das zwar, aber es wirkt aufgesetzt und nicht ehrlich. Das spüren die Menschen und wenden sich ab.
Berlinfahrt
Positionspapiere aus dem Projekt „Neue Lebensqualität
Null Tolleranz
Grundgesetz auf arabisch
