Aktuelles

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Ihre Ulla Schulte

Newsletter Ausgabe 9/2018

Liebe Leserinnen und Leser,

die Tage rund um Weihnachten sind stets eine Zeit, in der wir Bilanz ziehen. Das gilt im Privaten wie auch für die Politik. Was haben wir erreicht im zu Ende gehenden Jahr? Was war gut, was schlecht?

Ich kann mich jedenfalls an kein turbulenteres politisches Jahr erinnern. Ein Jahr voller Diskussionen über den richtigen Kurs, über „GroKo – ja oder nein?“ und natürlich über Köpfe. Dabei sind Ton und Stil der Auseinandersetzung deutlich rauer geworden – meist auf Kosten von Tiefe und Niveau. Grund genug für ein sachliches Resümee zum Jahreswechsel.

Mit dem klaren Schwerpunkt auf mehr Gerechtigkeit haben wir 2018 etliche sozialdemokratische Projekte durch den Bundestag gebracht:

Aufruf zur Bewerbung: Jugendmedienworkshop

Der Deutsche Bundestag lädt 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Teilnehmen können medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren. Vom 31. März bis zum 6. April 2019 erwartet sie ein abwechslungsreiches Programm zum medialen und politischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Die Jugendlichen hospitieren in einer Redaktion, diskutieren mit Abgeordneten, besuchen eine Plenarsitzung und arbeiten an der Erstellung einer eigenen Zeitung.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ruft zur Bewerbung auf: "Der Workshop ist eine ideale Gelegenheit für Jugendliche, sich in einem Interessengebiet auszuprobieren. Jedes Jahr nehmen tolle, aufgeschlossene junge Menschen aus ganz Deutschland teil. Die Teilnahme lohnt sich!".

Gute-Kita-Gesetz: Qualität und Teilhabe für jedes Kind

Der Bund hat in den vergangenen zehn Jahren kräftig in den Ausbau der Kitas investiert. Mit dem Gute-Kita-Gesetz entlastet der Bund jetzt die Familien, unterstützt die Länder bei der Qualität der Kinderbetreuung und investiert bis zum Jahr 2022 5,5 Milliarden Euro. Allein nach NRW fließen rund 1,2 Milliarden Euro. Der Deutsche Bundestag hat das Gute-Kita-Gesetz heute beschlossen, es soll zu Jahresbeginn 2019 in Kraft treten.

Mit dem Gute-Kita-Gesetz verbessern wir die Qualität in den Kitas und entlasten Familien bei den Gebühren. Dafür hat sich die SPD immer eingesetzt. Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen auf gute Bildung. Unsere Kleinsten brauchen gut ausgestattete Kitas mit mehr Personal, längeren Öffnungszeiten oder einer besseren Ausstattung.

Nicht nur zur Weihnachtszeit: Handlungsbedarf bei Spielzeugsicherheit

Beim Thema Spielzeugsicherheit offenbarte sich diese Woche im Ernährungsausschuss erneut dringender Handlungsbedarf. Laut Bericht der Stiftung Warentest sind viele Produkte für Kinder schadstoffbelastet oder entsprechen nicht den Sicherheitsanforderungen. Der Schutz der Kindergesundheit muss Priorität haben vor wirtschaftlichen Interessen.

Von insgesamt 278 getesteten Produkten, wie zum Beispiel Kinderwagen, Fahrradsitzen, Buntstiften und Spielschleim, wurden bei 79 schwerwiegende Sicherheitsprobleme festgestellt. In beinahe jedem fünften Kinderprodukt sind Schadstoffe für das schlechte Testurteil verantwortlich.

Tabakaußenwerbung verbieten: Wirtschaftliche Interessen dem Gesundheitsschutz unterordnen

Die jüngste Anhörung im Deutschen Bundestag bestätigt erneut, Tabakaußenwerbung muss zum Schutz unserer Kinder und Jugendlichen verboten werden. Wirtschaftliche Interessen müssen bei der dringend notwendigen Umsetzung eines solchen Verbots dem Gesundheitsschutz untergeordnet werden.

Gesetz für mehr Weiterbildung und besseren Schutz für Arbeitnehmer

Ursula Schulte: Wir fördern Weiterbildung.

Die Digitalisierung verändert unsere Arbeitswelt: Künftig wird es immer wichtiger, vorhandenes Wissen zu sichern und Neues dazuzulernen. Wir sichern Arbeitsplätze in Deutschland, indem wir Weiterbildung gezielt fördern. Das neue Qualifizierungschancengesetz sorgt dafür, dass mehr Menschen bei der Weiterbildung unterstützt werden. Beschäftigte, die von den Auswirkungen der Digitalisierung betroffen sind, erhalten künftig eine Förderung für Weiterbildung durch die Bundesagentur für Arbeit - und zwar sowohl für Lehrgangskosten als auch in Form von Zuschüssen zum Arbeitsentgelt. Wir wollen Maßnahmen nicht erst ergreifen, wenn jemand seinen Job verliert. Stattdessen handeln wir bereits zuvor, damit es nicht zu Jobverlusten kommt.