Herzlich Willkommen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.
Ihre Ulla Schulte
Aktuelles
Prävention wird in der Landwirtschaft ganz groß geschrieben
Berlin/Rhede. Um mich über präventive Unfallverhütung und ergonomisches Arbeiten in der Landwirtschaft zu informieren, besuchte ich den landwirtschaftlichen Betrieb von Birgit und Markus Blömer in Rhede. Gemeinsam mit dem alternierenden Vorstandsvorsitzenden der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) Arnd Spahn informierte ich mich über Gefahrenherde und Schutzmöglichkeiten.
Prävention sollte überall dort, wo gearbeitet wird, groß geschrieben werden. So auch auf dem Hof des Ehepaares Birgit und Markus Blömer. Das Ehepaar bewirtschaftet einen Milchviehbetrieb in Rhede und wird seit Jahren in vielen Fragen rund um den Betrieb von der SVLFG begleitet. Unterstützung erhielt das Ehepaar Blömer u.a. bei der Anerkennung als Ausbildungsbetrieb, bei einem Arbeitsunfall und der damit verbundenen Hilfe zur Betriebssicherung, bei Fragen zur Alterssicherung und vor allem bei der betrieblichen Prävention.
Hofabgabeklausel abschaffen
Berlin. Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das sagt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt.
Um überhaupt in der Genuss seiner Rente zu kommen, ist der Landwirt verpflichtet seinen Hof abzugeben. Mit ihrem "Nein" zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung bleibt. Sie ist unzeitgemäß, ungerecht und stellt einen Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Eigentumsfreiheit dar, urteilt der Erste Senat.
"Mit Bio-Ökonomie Agrarproduktion nachhaltig gestalten"
Besuch des Pilotprojektes NDM - Naturwertstoffe GmbH in Velen
Auf der Website der NDM Naturwertstoffe GmbH steht zur Unternehmensphilosophie ‚selber anpacken statt abzuwarten'. Grund genug das Pilotprojekt in Nordvelen zur Gülle-Vollaufbereitung einmal in Augenschein zu nehmen.
Im Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft haben wir ausgiebig über die Düngeverordnung, über die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) und über Nitratbelastungen der Gewässer diskutiert. Deshalb ist es mir umso wichtiger, anzuschauen, was sich in Sachen nachhaltige Landwirtschaft im Kreis Borken tut. Da sehe icih die vielfältigen Aktivitäten in diesem Bereich durchaus positiv.
Arbeitsschutz an heißen Tagen
Das heiße Wetter macht vielen Menschen zu schaffen - ganz besonders den Arbeitnehmern, die bei diesen Temperaturen draußen arbeiten. Für sie gilt ein besonderer Arbeitsschutz an heißen Tagen. Deshalb habe ich mich bei Mitarbeitern der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau darüber informiert, was besonders bei Hitze von den Bauarbeitern zu beachten ist. Viel trinken, möglichst ein guter Sonnenschutz, eine UV-Sonnenbrille und vieles mehr sollten zur Ausrüstung gehören. Unfallschwerpunkte auf Baustellen bleiben allerdings "stolpern, ausrutschen und fallen."
"Bio muss für jeden erreichbar sein"
Anlässlich meiner Sommertour besuchte ich die Bio-Molkerei Söbbeke in Gronau-Epe. Begleitet wurde ich von meiner SPD-Wahlkreiskollegin Ingrid Arndt-Brauer, dem Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion André Stinka sowie von Kurt Rehbein, SPD-Ratsfraktion Gronau.
"Im Werk in Gronau-Epe stellen wir ein umfangreiches Sortiment von ökologischen Milchprodukten und Joghurterzeugnissen her. Dabei wird ausschließlich Bio-Milch verarbeitet", sind Paul Söbbeke, Gründer der Bio-Molkerei Söbbeke und sein Geschäftsführer Nicolò Polla zu Recht stolz auf das breite Sortiment. Bio sei in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
Bauernpräsident Rukwied fordert Milliardenhilfe von der Politik - Hitzewelle lässt Ernteschäden erwarten
In mehreren Presseerklärungen hat Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes, die Bundes- und Landesregierungen aufgefordert, angesichts der lang anhaltende Hitzewelle den Notstand auszurufen. Damit würden die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, Landwirten sofort finanzielle Hilfen zukommen zu lassen. Der Bauerpräsident rechnet durch die Wetterlage mit hohen Ernteausfällen.
Auch wir verfolgen die derzeitige Hitzeperiode mit Sorge. Die Wetterlage dieses Jahres ist für viele Landwirte besonders schwierig. Es sind in einigen Bundesländern Ernteausfälle zu beklagen und in anderen wird das Tierfutter knapp. Wir müssen damit rechnen, dass sich diese Wetterextreme durch den Klimawandel in den nächsten Jahren vermehrt zeigen werden. Darauf müssen wir uns alle - aber auch die Landwirtschaft - vorbereiten.
Berlinfahrt
Positionspapiere aus dem Projekt „Neue Lebensqualität
Null Tolleranz
Grundgesetz auf arabisch
