Aktuelles

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Ihre Ulla Schulte

Schüler beraten Bundestagsabgeordnete bei Projekt "Junger Rat für Schulte"

Vor ein paar Tagen war ich bei den Schülerinnen und Schülern der Jodocus Nünning Gesamtschule in Borken. Die Klassen 8 E und 10 D haben am neuen Projekt "Junger Rat für Schulte" teilgenommen. Im Klassenverbund haben sie Lösungsvorschläge für die Flüchtlingspolitik und die Reduktion von Plastikverpackungen erarbeitet. Ihre Ergebnisse haben die Schüler in einem digitalen Handout festgehalten und mir überreicht. Die Begeisterung der Schüler zeigt: Jugendliche interessieren sich für Politik. Sie wollen sich beteiligen und die eigene Zukunft zu gestalten.

Wertvolle Erfahrungen für Jugendliche

Seit 35 Jahren besteht das Jugendwerk in Gescher. Gemeinsam mit Ansgar Heming, dem Vorsitzenden des Jugendwerks und SPD-Fraktionsvorsitzenden und dem Bürgermeister, Thomas Kerkhoff besuchte ich die Einrichtung. Zwei hauptamtliche Sozialpädagogen machen den Jugendlichen an den Standorten Gescher und Hochmoor Angebote für ihre Freizeit. So veranstaltet das Jugendwerk z.B. Jugendreisen. Dieses Jahr führte sie ihre Reise nach Frankreich. Die Jugendlichen entscheiden gemeinsam, wo es im nächsten Jahr hingehen soll. Das ist eine hohe Verantwortung für eine solchen Aufgabe und ein lobenswerter Einsatz der Betreuer. Das Jugendwerk Gescher und seine Betreuer ermöglichen den Jugendlichen wertvolle Erfahrungen. Davon profitieren sie auch bei ihrer künftigen Entwicklung. Das Jugendwerk führt darüber hinaus Projekte an Schulen durch. So kommen viele junge Menschen in Kontakt mit dem Jugendwerk und seiner Arbeit.

Arbeit muss sich dem Leben anpassen - nicht umgekehrt!

Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich die SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausgetauscht.

Moderne Arbeitszeitpolitik muss unterschiedliche Interessen in Balance bringen. Unternehmen haben verständlicherweise ein Interesse daran, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Arbeitszeiten möglichst flexibel zu gestalten. Das darf aber nicht dazu führen, dass ständige Erreichbarkeit, Wochenendarbeit und überlange Arbeitszeiten zur Regel werden. Arbeitszeiten müssten sich an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientieren.

Für soziale Gerechtigkeit streiten und sorgen

Ich sage es heute mal mit Peter Brandt. Er ist nicht nur Sohn von Willy Brandt, sondern auch Geschichtsprofessor: "Bis weit in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts war für die SPD klar, für wen sie Politik machen wollte: nämlich für das arbeitende Volk in Stadt und Land. Doch spätestens seit den 1990er-Jahren hat sie sich immer weiter von dieser Klientel entfernt. Inzwischen fokussiert sich die Sozialdemokratie stark auf progressive, mobile, urbane und relativ gut gebildete Schichten. Inzwischen sind die meisten Funktionäre der SPD Hochschulabsolventen. Die lebensweltliche Verbindung zu Arbeitern und kleinen Angestellten ist dagegen meist nicht mehr da. "Ich teile diese Analyse. Wir brauchen einen echten Neuanfang auch personell und eine Rückbesinnung auf das, was wir wirklich gut können. Nämlich für soziale Gerechtigkeit streiten und sorgen. Wir müssen jeden einzelnen Menschen in den Blick nehmen. Unsere Botschaft muss sein: Ich sehe dich und ich kümmere mich. Wir tun das zwar, aber es wirkt aufgesetzt und nicht ehrlich. Das spüren die Menschen und wenden sich ab.

Die Unfähigkeit des Innenministers und die Machtlosigkeit der Kanzlerin

Ich weiß nicht mehr, ob ich lachen oder weinen soll. Die Lösung, die jetzt für Hans-Georg Maaßen gefunden wurde, spottet jeder Beschreibung. Jeder vernunftbegabte Mensch muss sich doch an den Kopf fassen und sich fragen: Geht's noch liebe Leute? Da diskutiert ganz Deutschland tagelang über die Fehler des Verfassungsschutzpräsidenten und die Notwendigkeit seiner Ablösung und dann wird er zwar abgelöst aber gleichzeitig auch befördert. Darauf muss man erst einmal kommen. Da zeigt sich wieder einmal die Unfähigkeit des Innenministers und die Machtlosigkeit der Kanzlerin. Und genau das wäre meine Argumentationslinie gewesen. Der Innenminister hat ein Problem mit einem führenden Beamten, das er zu lösen hat. Wenn er dazu nicht in der Lage ist, muss die Kanzlerin ran. Stattdessen haben wir Sozialdemokraten die Koalitionsfrage gestellt, haben uns damit des Problems bemächtigt und sind jetzt Teil dieser Politposse. Vielmehr hätte der Fall Maaßen für uns eine Steilvorlage werden können. Wir hätten die Verantwortungslosigkeit von Seehofer und die Machtlosigkeit von Merkel herausarbeiten und uns als Alternative darstellen können. Ehrlich, ich verstehe nicht mehr, was in unserer Partei vor sich geht. Wie bitteschön sollen uns dann die Bürgerinnen und Bürger verstehen?

Starke Familien für ein solidarisches Land

Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2019 erneut über zehn Milliarden Euro - eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Wir kümmern uns um Familien in Deutschland - durch ein höheres Kindergeld, steuerliche Entlastungen, das Baukindergeld, höhere Sozialleistungen und niedrigere Betreuungskosten.

"Es ist gut und richtig, dass der Haushalt des Familienministeriums Jahr für Jahr wächst. Der Erfolg des Elterngelds und des ElterngeldPlus zeigt, wie wichtig es Müttern und immer mehr Vätern ist, für ihr Kind da zu sein und gleichzeitig Verantwortung im Beruf zu übernehmen. Die Reform des Unterhaltsvorschusses zahlt sich weiter aus, auch hier sieht der Entwurf mehr Gelder vor. Mit dem Gute-Kita-Gesetz übernimmt der Bund erstmals dauerhaft und verlässlich ab dem kommenden Jahr Verantwortung bei der Verbesserung der Kita-Qualität. 3,5 Milliarden Euro werden wir bis 2021 investieren in Gebührenbefreiung, ordentliche Betreuungsschlüssel und Sprachförderung.