Aktuelles

Besuch der Grünen Woche

An die Häppchen kommt auf der Grünen Woche kaum jemand vorbei

Viele gute Gespräche geführt und neue Erkenntnisse gewonnen.

Sprechstunde am 4. Februar - jetzt anmelden!

Meine Besuchergruppe im Dezember 2019

Dank an Familie Pieper für die vorbildliche Aufnahme von Gastschülern

50 Jahre SPD Südlohn - Herzlichen Glückwunsch

"Ein Studium darf nicht am Geld scheitern" - BAföG wird verbessert

Am 1. August 2019 tritt die 26. BAföG-Novelle in Kraft. Ab dem Wintersemester 2019/20 verbessern sich die Leistungen des BAföG deutlich. Davon werden zukünftig mehr Geförderte profitieren. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Chancengleichheit im Bildungswesen, den wir in der Koalition durchsetzen konnten. Egal, ob Ausbildung oder Studium: Jungen Menschen müssen alle Wege offen stehen.

In den letzten Jahren sind immer weniger Schülerinnen, Schüler und Studierende durch das BAföG gefördert worden. Steigende Einkommen der Eltern haben dazu geführt, dass junge Menschen keinen Förderanspruch mehr hatten, obwohl gleichzeitig die Lebenshaltungskosten gestiegen sind. Hinzu kommen komplizierte Antragsverfahren und die Angst vor Schulden, die junge Menschen davon abgehalten haben, BAföG zu beantragen. Zudem sind die Wohnkosten gerade in Hochschulstädten dramatisch gestiegen. Und immer mehr Studierende erziehen Kinder. Deswegen haben wir das BAföG umfassend verbessert.

Unsere gute Sacharbeit zählt nicht und scheinbar ist nichts, was wir tun, richtig.

Meine SPD dümpelt bei den Umfragen zwischen 12 und 15 Prozent. Das tut weh und eigentlich leben Sozialdemokraten spätestens seit der letzten Bundestagswahl im Dauerschmerz. Und es scheint keine Ende in Sicht. Niemand hat eine zündende Idee. Unsere gute Sacharbeit zählt nicht und scheinbar ist nichts, was wir tun richtig. Die Presse beschreibt diesen Zustand auch noch genüsslich und scheint sich daran zu weiden. Daher war die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, im Rahmen der Diskussion über die Regierungserklärung der neuen Verteidigungsministerin, Balsam für unsere sozialdemokratischen Seelen. Die Unterschiede in Sachen Sicherheitspolitik und Weiterentwicklung der Bundeswehr kamen so deutlich zum Ausdruck, dass hinterher überall zu lesen war, hier habe ein Oppositionspolitiker gesprochen. Das sehe ich anders, ich finde es wichtig den Menschen vor Augen zu führen, dass hier unterschiedliche Parteien regieren, die sich aber verständigen können und als Grundlage ihres Handelns den Koalitionsvertrag vereinbart haben.

SPD im Bundestag: Statement von Rolf Mützenich bei der Vereidigung A. Kramp-Karrenbauer

Unser Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich hat in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung der neuen Verteidigungsministerin die sicherheitspolitischen Unterschiede deutlich gemacht. Geld ist nicht das eigentliche Problem der Bundeswehr, sondern vielmehr die Umsetzung notwendiger Strukturveränderungen. Seit 14 Jahren stellen CDU und CSU die Verteidigungsminister. Sie tragen die Verantwortung dafür, dass es nicht voran geht.

Rolf Mützenich auch mit einer sehr deutlichen Ansage an das weiße Haus.

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Sondersitzung des Bundestages

Die Sinnhaftigkeit der Sondersitzung des Bundestages kann man hinterfragen. AKK hätte auch bis zum Ende der Sommerpause kommissarische Verteidigungsministerin sein können. Wenn die Sitzung aber stattfindet, kann man sie auch nutzen, um mit den Mitarbeitern Büroangelegenheiten zu besprechen und sich mit Kollegen auszutauschen oder neue kennen zu lernen.

Besonders gefreut habe ich mich über die Begegnung mit Thorsten Schäfer - Gümbel. Er hat sich nicht gescheut, in schwierigen Zeiten Verantwortung für unsere SPD zu übernehmen. Die Plenarsitzung im Paul Löbe Haus war übrigens schon besonders, aber wie sagte Wolfgang Schäuble "frieren werden wir heute nicht". Wohl wahr!

Meine Sommertour erster Teil

Sommerpause des Bundestages heißt nicht endlos Urlaub für die Abgeordneten. Vielmehr beschäftigt man sich in dieser Zeit intensiv um den Wahlkreis. In diesem Jahr habe ich mich im ersten Teil der Sommertour um Menschen mit Behinderung gekümmert. Ab Anfang August versuche ich mir, noch mehr Einblick in dem Bereich Landwirtschaft zu verschaffen. Auf die vielen Begegnungen freue ich mich jetzt schon.

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Auf Tour für mehr Teilhabe: Rotes Kreuz in Borken

Nun war ich vor Ort beim Deutschen Roten Kreuz in Borken. Das Café Henry, die neue barrierefreie Küche des DRK, bietet von montags bis freitags einen wechselnden Mittagstisch an. Als Integrationsunternehmen beschäftigt das Café Henry eine bestimmte Anzahl von Menschen mit Behinderung.

Das Bundesteilhabegesetz soll mehr Selbstbestimmung und Teilhabe am Arbeitsleben, an Bildung und im sozialen Bereich ermöglichen. Die Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderungen werden aus dem "Fürsorgesystem" der Sozialhilfe herausgeführt. Unterstützungsleistungen sind dann nur noch davon abhängig, was individuell benötigt und gewünscht wird. Die Art der Unterbringung ist nicht länger das ausschlaggebende Merkmal.