Aktuelles

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Ihre Ulla Schulte

Demokratie lebt aber vom Wechsel

Die SPD will jünger und weiblicher werden. Das kann ich zunächst einmal gut verstehen und auch unterstützen. Gerade habe ich meinen Platz im Regionalvorstand für eine junge Frau freigemacht. Solche Entscheidungen sind nicht immer einfach, aber sie sind notwendig. Wenn aber ältere Frauen gehen müssen und ältere Männer weiterhin Ämter und Mandate behalten dürfen, dann ist das diskriminierend und ungerecht. Und wenn als Begründung noch angeführt wird, man könne nicht auf die Kompetenz der älteren Herren verzichten, bekomme ich Schnappatmung. Denn ältere Frauen verlieren ihre Fähigkeiten mit zunehmenden Alter doch genauso wenig. Erschwerend kommt noch hinzu, dass der Frauenanteil in den Parlamenten in der Regel zu wünschen übrig lässt. Meine SPD hat immer für die Rechte von Frauen gekämpft, deswegen verstehe ich solche Entscheidungen überhaupt nicht. Wie kann man also die gewünschte Erneuerung erreichen? Vielleicht durch eine Begrenzung der Mandatszeit. Parteiintern könnte man das regeln. Frischen Wind in die Parlamente können im Übrigen sowohl junge, mittelalte oder ältere Menschen bringen. Es kommt auf die Ideen, auf die Schaffenskraft und den Willen zur Veränderung an, den jeder und jede mitbringt. Ein neues Gesicht muss nicht immer ein junges Gesicht sein. Alle Abgeordneten sollten aber für sich selber rechtzeitig klären, dass ein Mandat ein Geschenk auf Zeit ist und keine lebenslange Aufgabe. Selbstbestimmt zu gehen, ist immer der bessere Weg. Viele junge Abgeordnete haben das zu Beginn ihrer Arbeit so gesehen. Doch mit zunehmenden Alter fällt es dann schwer sich vom Mandat zu trennen. Demokratie lebt aber vom Wechsel.

Newsletter Ausgabe 8/2018

Liebe Leserinnen und Leser,

über den Bundeshaushalt zu entscheiden, ist das wichtigste Recht des Deutschen Bundestages. Hier sind die Parlamentarier gefordert. Wir Sozialdemokraten hadern immer noch mit der Beteiligung an der Großen Koalition. Die ewigen Streitereien zwischen CDU und CSU und die schlechten Wahlergebnisse in Bayern und Hessen tragen dazu bei. Aber nur weil wir Teil der Regierung sind, können wir im Haushalt für 2019 sozialde-
mokratische Akzente setzen. Alle Anträge der Opposition laufen dagegen ins Leere.

Hier unsere sozialdemokratischen Erfolge im Haushalt 2019: Wir sorgen mit vielen Milliarden für echte Verbesserungen bei Pflege, Rente und sozialem Wohnungsbau. Wir stärken Familien, tun noch mehr für Integration und modernisieren unsere Infrastruktur.

Bundestag beschließt Etat des Familienministeriums

Familien haben unsere Solidarität verdient. Deswegen haben wir den Haushalt für das Familienministerium 2019 um über 220 Millionen Euro aufgestockt. Das ist eine gute Nachricht für Alt und Jung, Männer und Frauen und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land.

Ab Mitte nächsten Jahres gibt es mehr Kindergeld. Wir unterstützen Familien mit Elterngeld und Unterhaltsvorschuss. Wir wollen gute Betreuung für alle unserer Kleinsten. Mit dem Gute-Kita-Gesetz sorgen wir für mehr Qualität und weniger Gebühren. Wir setzen das Programm KitaPlus fort, damit eine Betreuung von Kindern möglich ist, deren Eltern z.B. in Schicht arbeiten. Zusätzlich starten wir eine Offensive für mehr Fachkräfte in den Kindertageseinrichtungen.

Sozialer Arbeitsmarkt gibt Langzeitarbeitslosen eine Perspektive

Es ist ein sozialpolitischer Meilenstein, den der Deutsche Bundestag in der vergangenen Sitzungswoche beschlossen hat: Hinter dem "Teilhabechancengesetz" verbirgt sich die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes, der zehntausenden Menschen den Weg aus der Dauerarbeitslosigkeit ebnen soll. Vier Milliarden Euro nimmt der Bund dafür in die Hand. Langzeitarbeitslose sollen so letztlich wieder in den regulären Arbeitsmarkt integriert werden.

Arbeit bedeutet Zugehörigkeit. Wer jahrelang arbeitslos ist, fühlt sich oft einsam, abgehängt und nicht mehr gebraucht. Mit dem Teilhabechancengesetz geben wir diesen Menschen eine Perspektive, darüber freue ich mich.

Bundestag beschließt Stärkung der Renten

"Mit dem Rentenpakt leiten wir einen Kurswechsel ein. Wir stabilisieren das Rentenniveau bei 48 Prozent. Renten und Löhne entwickeln sich endlich wieder im Gleichklang.
Diese Stabilisierung ist notwendig, um das Vertrauen in die gesetzliche Rente wieder zu stärken. Wir schaffen mit der Beitragssatzgarantie mehr Solidarität zwischen den Generationen. Das gibt Sicherheit: für Rentner und für die Beitragszahler - also für Jung und Alt.

Wir machen das in einem ersten Schritt bis 2025. Wir als SPD wollen die Rente aber auch darüber hinaus stabilisieren.

Helfende Hände dringend gesucht

Isselburg. ‚Gesagt, getan' - unter dieses Motto kann man meinen Besuch bei der Flüchtlingshilfe Isselburg fassen. Seit den Bildern der Balkanroute und der vielen ankommenden Menschen besuche ich die unterschiedlichen Einrichtungen der Flüchtlingshilfe im Kreis Borken, um mir ein Bild von der derzeitigen Situation zu machen.

An dieser Stelle gilt mein Dank noch einmal all denjenigen, die als ehrenamtliche Helfer tatkräftig mitgeholfen haben, die Menschen zu betreuen und zu integrieren.