Aktuelles

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Ihre Ulla Schulte

Auf Tour für mehr Teilhabe: Rotes Kreuz in Borken

Nun war ich vor Ort beim Deutschen Roten Kreuz in Borken. Das Café Henry, die neue barrierefreie Küche des DRK, bietet von montags bis freitags einen wechselnden Mittagstisch an. Als Integrationsunternehmen beschäftigt das Café Henry eine bestimmte Anzahl von Menschen mit Behinderung.

Das Bundesteilhabegesetz soll mehr Selbstbestimmung und Teilhabe am Arbeitsleben, an Bildung und im sozialen Bereich ermöglichen. Die Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderungen werden aus dem "Fürsorgesystem" der Sozialhilfe herausgeführt. Unterstützungsleistungen sind dann nur noch davon abhängig, was individuell benötigt und gewünscht wird. Die Art der Unterbringung ist nicht länger das ausschlaggebende Merkmal.

Auf Tour für mehr Teilhabe: Haus Früchting in Vreden

Zur Zeit besuche ich auf meiner Sommertour Werkstätten für behinderte Menschen. Bei Haus Früchting arbeiten an den Standorten in Ellewick und Vreden 150 Menschen mit Behinderungen in der Werkstatt. Zwei Beschäftigte konnten in den vergangenen Jahren in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden - ein Erfolg. In den letzten zwei Jahren sind aufgrund guter Arbeitsmarktlage nur wenige Menschen mit Handicap in die Werkstatt gekommen.

In der Diskussion mit mir werden die Ziele des Bundesteilhabegesetzes begrüßt. Die Umsetzung stellt die Wohnangebote und die Werkstätten vor neue Herausforderungen. Gerade bei Menschen mit schwersten geistigen Behinderungen ist der Weg zu mehr Selbstbestimmung und Teilhabe herausfordernd. Wer seine Wünsche nicht selbst artikulieren kann, braucht Fürsprecher und zusätzliche Unterstützung. Werkstätten geben den Menschen Tagesstruktur, die sie brauchen. Sie dürfen nicht durchs Raster fallen.

Zu Besuch bei Büngern-Technik in Bocholt

In dieser Woche besuchte ich den Standort von Büngern-Technik in Bocholt. Sie bieten Menschen mit Behinderungen einen Arbeitsplatz, der ihren individuellen Fähigkeiten entspricht.

Ich erkundigte mich am Standort Mussum zur Umsetzung der Änderungen, die mit dem Bundesteilhabegesetz eintreten. Die schrittweise Umstellung soll Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen. Ich möchte wissen, ob es Probleme gibt und welche positiven Entwicklungen erkennbar sind.

Die zusätzliche Mitbestimmung durch das Teilhabegesetz kommt bei den Werkstatträten von Büngern-Technik sehr gut an. Menschen mit Behinderung wissen sehr genau, was ihnen gut tut und was sie wollen. Die Arbeit, die sie leisten, verdient mehr Wertschätzung. In der Praxis bleiben noch Details zu klären. Insbesondere die Verpflegung der Beschäftigten steht dabei im Fokus.

Aufruf zu Bewerbungen um den Deutschen Kita-Preis.

Im Mai 2020 wird der Deutsche Kita-Preis vergeben. Ich möchte alle Kitas aus dem Kreis Borken ermutigen, eine Bewerbung einzureichen. Im Kreis Borken werden 14.000 Kinder in Tageseinrichtungen betreut (Stand: März 2018).

Der Deutsche Kita-Preis würdigt beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für frühe Bildung. Die Auszeichnung nimmt insbesondere Prozesse in den Blick. Gesucht werden Kitas und lokale Initiativen, die kontinuierlich an der Qualität in der frühen Bildung in ihrer direkten Umgebung arbeiten und dabei die Sichtweise der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellen. Zudem spielen Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Eltern sowie die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort bei der Auswahl der Gewinner eine wichtige Rolle.

Jedes Kind hat das Recht auf einen guten Start ins Leben

Mehr Leistungen für Familien im Kreis Borken
Auch im reichen Deutschland gibt es viele Familien, in denen das Geld knapp ist - obwohl ihre Eltern arbeiten. "Alle Kinder sollen einen guten Start ins Leben haben. Ab 1. Juli erhöhen wir das Kindergeld um 10 € und den Höchstbetrag des Kinderzuschlags um 15 € im Monat. Darauf wollen wir unser Konzept für eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung aufbauen.

Bislang entfiel der Kinderzuschlag ab einer bestimmten Einkommensgrenze abrupt. Das wird ab 1. Januar 2020 anders: Dann schmilzt der Kinderzuschlag mit steigendem Einkommen behutsam ab. Die möglicherweise noch größere Entlastung: Ab 1. August entfallen für Familien mit Kinderzuschlag die Kita-Gebühren. Die Eltern sparen so jeden Monat viel Geld. So können sie Beruf und Familie besser unter einen Hut bringen. Das stärkt gerade die Familien, die auf eine Erwerbstätigkeit besonders angewiesen sind.

Gesunde Ernährung statt zuckersüß und zuckerkrank

Gesundheitsexperten sehen eine der Hauptursachen für Übergewicht und ernährungsbedingte Krankheiten wie Typ-2-Diabetes in zuckergesüßten Getränken. Das zeigen erneut die Stellungnahmen zur heutigen Anhörung im Ernährungsausschuss. Süßgetränke werden insbesondere von Kindern und Jugendlichen konsumiert. Zaghafte Reduktionsvereinbarungen reichen nicht aus. Eine strikte Begrenzung des Zuckeranteils ist notwendig.

„Eine Limonade mit sieben Stück Würfelzucker pro Glas ist ungesund. Eine freiwillige Vereinbarung mit den Lebensmittelunternehmen, den Zuckeranteil bis 2025 auf sechs Würfel zu reduzieren, ändert daran wenig bis nichts. Der Zuckeranteil muss halbiert werden, wir brauchen eine verbindliche Obergrenze für Zucker. Wir brauchen wirksame und glaubwürdige Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit, vor allem für Kinder und Jugendliche.