Herzlich Willkommen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.
Ihre Ulla Schulte
Aktuelles
Kita-Beiträge: Rückenwind aus Berlin hilft Familien in NRW
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat die Beitragsfreiheit für ein weiteres Kita-Jahr angekündigt. Sie nutzt jetzt den Rückenwind aus Berlin, den ihr Franziska Giffey mit dem Gute-Kita-Gesetz verschafft hat. Wie das NRW-Familienministerium bestätigte, kommen die Mittel für dieses Vorhaben vom Bund.
Es ist begrüßenswert, dass sich die Landesregierung endlich zu diesem Schritt durchgerungen hat. Das ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Die vollständige Abschaffung der Kita-Gebühren ist aber möglich, wie andere Bundesländer zeigen.
Gute Arbeit braucht faire Löhne
Manchmal ist das Leben ein totales Kontrastprogramm. Die einen essen vergoldete Steaks und die anderen kämpfen mit finanziellen Einbußen und der Angst um ihren Arbeitsplatz. Die Realmitarbeiter haben auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld verzichtet, um dem Unternehmen zu helfen. Als Dank hatte das Unternehmen nichts Besseres zu tun, als den Verdi-Tarifvertrag zu kündigen, um dann einen Billigtarif anwenden zu können. Das bedeutet jeden Monat kommt bis zu 25 Prozent weniger Geld aufs Konto. Die Betriebsräte in Bocholt und Rhede haben mir gesagt, dass die Mitarbeiter sich nichts mehr wünschen, als allgemein verbindliche Tarifverträge und ein Ende von Leiharbeit und Werksverträgen. Forderungen, die ich gut verstehen kann, denn es muss doch gelten: Gute Arbeit braucht faire Löhne und wer Vollzeit arbeitet, sollte nicht aufstocken müssen. Das muss wieder eine zentrale Forderung meiner SPD sein, an der es nichts zu rütteln gibt.
Die SPD wird gebraucht
Der Beginn eines neuen Jahres ist für mich nicht nur die Zeit für Rückblicke, sondern auch eine Zeit des Aufräumens. Das alte hinter sich lassen, neu beginnen, irgendwie befreit das. Diesen Neustart wünsche ich mir so sehr für meine SPD. Endlich weg von den schlechten Wahlergebnissen und Prognosen, die einfach niederschmetternd sind. Warum ist das nur so, wann haben wir unsere Seele, wann haben wir die Zustimmung der Menschen verloren? Wenn ich mir anschaue, was wir in dem kurzen Regierungsjahr 2018 zu Wege gebracht haben, kann sich das doch sehen lassen. Warum nur reicht es nie und warum erkennt das eigentlich niemand so richtig an? Es kann doch nicht nur an der GroKo liegen, oder doch? Wollen die Menschen die SPD lieber in der Opposition sehen, da wo sie die reine Lehre verfolgen aber im Grunde nichts für die Menschen tun kann? Fragen über Fragen, die ich doch mit ins neue Jahr nehmen muss, weil mir die Antworten fehlen. Eines weiß ich aber gewiss, die SPD wird gebraucht. Vielleicht nicht erneuert, sondern auf unsere alten Tugenden zurückgeführt. "Wann wir schreiten Seit an Seit und kämpfend für Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit". Werte und Ideen, die nach wie vor ihre Gültigkeit haben und die nach zeitgemäßen Antworten verlangen.
Bilanz 2018
Wir wollen das Leben aller Menschen in unserem Land verbessern. Zusammen werden wir weiter vorwärts gehen und auch das nächste Jahr in der Regierung anpacken. Denn wir sind noch lange nicht am Ziel.
Gute Aussichten für Erzieherinnen und Erzieher
Wer Kinder betreut, leistet Beachtliches. Erzieherinnen und Erzieher unterstützen unsere Kleinsten in ihrer persönlichen Entwicklung. Dennoch macht sich die wertvolle Arbeit oft nicht auf dem Lohnzettel bezahlt. Viele Erzieher erhalten während der Ausbildung keine Vergütung. Das widerspricht zurecht dem Gerechtigkeitsgefühl der Menschen.
Mit der von Familienministerin Franziska Giffey vorgestellten Fachkräfteoffensive soll sich das ändern. Sie will die Länder und Ausbildungsträger dabei unterstützen, den Erzieherberuf wieder attraktiver zu machen. Mit 300 Millionen Euro aus Bundesmitteln sollen mehr Auszubildende eine Vergütung erhalten. Aktuell erhält diese nicht einmal jeder Fünfte. Die Ausbildungsträger müssen sich dann erst ab dem 2. Ausbildungsjahr einen an der Vergütung beteiligen. Das Geld soll den Ländern zwischen Sommer 2019 und 2022 zur Verfügung stehen und zusätzlich zu den 5,5 Milliarden Euro für gute Qualität in der Kindertagesbetreuung gezahlt werden.
Berlinfahrt
Positionspapiere aus dem Projekt „Neue Lebensqualität
Null Tolleranz
Grundgesetz auf arabisch
