Aktuelles

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Ihre Ulla Schulte

Deutlich mehr Geld, damit Langzeitarbeitslose in Jobs kommen

"Das ist die Handschrift der SPD für mehr sozialen Zusammenhalt im Land"
2019 stehen den Jobcentern für den Kreis Borken rund 2,2 Millionen Euro und für den Kreis Coesfeld 1,6 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mitgeteilt. Für die Langzeitarbeitslosen ist das ein echtes Plus. Damit können die Jobcenter ihnen zielgenau helfen und sie besser in Arbeit vermitteln. Das gibt es nur, weil die SPD in der Regierung ist. Dem Jobcenter Borken stehen im Jahr 2019 insgesamt 11,7 Mio. Euro für die Eingliederung zur Verfügung, dem Jobcenter Coesfeld 6,6 Mio. Euro.

Mehr Geld für die Kommunen - Entlastung bereits ein Jahr früher

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.

Reduktionsstrategie: Mehr Mut beim Kampf gegen ernährungsbedingte Krankheiten

Die nationale Reduktionsstrategie für weniger Zucker, Fett und Salz in Lebensmitteln darf nicht zum Papiertiger verkommen. Wir fordern ein stärkeres Engagement der Lebensmittelwirtschaft, insbesondere bei mit Zucker oder Ersatzstoffen gesüßten Getränken und Lebensmitteln für Kinder und Jugendliche.

„Gesunde Lebensmittelrezepturen mit weniger Zucker, Fett und Salz müssen einen echten Beitrag im Kampf gegen ernährungsbedingte Krankheiten leisten. Es reicht nicht aus, wenn an Kinder und Jugendliche gerichtete Lebensmittel nicht mehr Zucker enthalten dürfen als Lebensmittel für Erwachsene.

Vielleicht sollten wir unser Angebot an die Menschen überprüfen

Meine westpreußische Großmutter würde angesichts der Wahlergebnisse und Umfragewerte für meine SPD ein lautes "Erbarmung" ausrufen. Allerdings kann ich Mitleid mit unserer stolzen Partei kaum aushalten, denn Mitleid macht uns noch kleiner. Ich habe ein paar Tage gebraucht, um die Wahlergebnisse aus Bayern und Hessen und alles, was danach kam, zu verarbeiten. Der Verzicht von Angela Merkel auf eine erneute Kandidatur um den CDU-Parteivorsitz hat viele überrascht und hat uns vor allem etwas Zeit geschenkt. Zeit, die wir brauchen, um darüber nachzudenken, wie es weitergehen kann mit unserer SPD. Man macht es sich zu einfach, wenn man denkt, man kann mit Sacharbeit oder Koalitionsvertrag light, anders kann ich den Forderungskatalog nicht bezeichnen, dem Dilemma entkommen. Wir dringen doch damit gar nicht zu den Menschen durch.

SPD fordert: Pflege weiter stärken

Kreis Borken/Südlohn. Pflegebedürftige, Pflegekräfte und Angehörige müssen auf die Solidarität der Gesellschaft vertrauen. Das war die Kernbotschaft der gestrigen SPD-Fraktions-Vor-Ort zum Thema "Gute Pflege - was braucht es dafür?", zu der ich in das Burghotel Pass eingeladen hatte.

Mit mir diskutierten Gunnar Sander, Geschäftsführer der Sander-Pflege, der das aus den Niederlanden stammende Nachbarschaftsmodell "buurtszorg" vorstellte. Auf dem Podium vertreten waren darüber hinaus Martina Nötzold vom Kontaktbüro Pflegeselbsthilfe der Kreise Borken/Coesfeld sowie Anne Göring vom Pflegedienst Helfende Hände.

Newsletter Ausgabe 7/2018

Liebe Leserinnen und Leser,

9,7 Prozent in Bayern, bundesweit in Umfragen um die 15 Prozent – bei diesen Zahlen kann einem wirklich angst und bange werden um unsere SPD. Was läuft falsch? Fakt ist, dass unsere Regierungsarbeit nicht honoriert wird. Weil nicht nachvollziehbare Entscheidungen wie beim Diesel oder im Fall Maaßen unsere Erfolge komplett überlagern. Überhaupt ist es schwierig, sein Profil zu schärfen, wenn man so lange zusammen mit der Union regiert. Opposition geht einfacher, keine Frage. Was wir bisher in der GroKo tatsächlich geleistet haben, kann sich sehen lassen. Dafür von Wahl zu Wahl abgestraft zu werden, ist bitter. Unsere Blicke gehen jetzt nach Hessen. Hier muss es einen Hoffnungsschimmer für die SPD geben.