Aktuelles
„Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche kommt!“
Kreis Borken/ Kreis Coesfeld. Kinder und Jugendliche leiden unter den pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen besonders. Denn geschlossene Kitas, Schulen und Jugendclubs sind das Gegenteil von dem, was sie für ihre emotionale, kognitive und soziale Entwicklung brauchen. Gleichaltrige und Personen außerhalb der Kernfamilie zu treffen, ist für ihre Entwicklung wesentlich. Gerade diejenigen aus schwierigen Familienverhältnissen profitieren davon, sich auszutauschen, gemeinsam zu spielen und zu lernen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. Wir investieren zwei Milliarden Euro, um schulische Lernrückstände aufzuholen und soziale Entwicklung zu fördern. Das Bundeskabinett hat das entsprechende Aktionsprogramm am 5. Mai 2021 beschlossen. Für bedürftige Familien stellen die Bundespolitiker im August 2021 einen Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100 Euro bereit und erleichtern den Zugang zur individuellen Lernförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket. Etwa 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen haben durch corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut. Wir investieren in die Zukunftschancen unserer Kinder. Alle sollen bestmögliche Bildungs- und Lebenschancen haben
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Agrarmarktstrukturgesetz: Mehr Fairness in der Lebensmittellieferkette
Mit der Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes setzt die Koalition die EU-Richtlinie über unlautere Handelspraktiken zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette – kurz: UTP-Richtlinie – in deutsches Recht um. Erzeuger und Lieferanten werden so künftig besser vor unfairem Verhalten des Lebensmittelhandels geschützt.
„Wir sorgen mit den neuen Regeln für mehr Fairness in der Agrar- und Lebensmittellieferkette. Dass Handelsunternehmen etwa Bestellungen kurzfristig stornieren, Lieferanten an Lagerkosten beteiligen oder nicht verkaufte Ware an diese zurückschicken können, ohne dafür zu bezahlen, gehört mit Inkrafttreten des Gesetzes der Vergangenheit an. Durch die Schaffung einer neuen Ombudsstelle erhalten Landwirte und Lieferanten innerhalb und außerhalb der EU eine unabhängige und niedrigschwellige Anlaufstelle, der sie neben unlauteren Handelspraktiken auch unfaire Preise melden können. Die Stelle wird zudem die Entwicklung von Preisen und Produktionskosten beobachten. Sie war ein Herzensanliegen der SPD-Fraktion.
"Gute Nachrichten für den Sport in Borken"
Da kommt Freude auf! Bundesförderung in Millionenhöhe für Ersatzneubau von Borkener Sporthalle
Eine gute kommunale Infrastruktur trägt entscheidend zur Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger bei. Ihre Erhaltung und Erneuerung ist jedoch kostspielig und für viele Städte und Gemeinden alleine nicht zu stemmen. Deshalb unterstützt der Bund die Kommunen mit dem erfolgreichen Förderprogramm. Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bei dringend notwendigen Investitionen. Das ist in diesen Zeiten wichtiger denn je.
Als Wahlkreisabgeordnete habe ich mich darum bemüht, dass in der aktuellen Förderrunde auch die Stadt Borken berücksichtigt wird, die sich um die Förderung eines Sporthallen-Ersatzneubaus beworben hatte. Es freut mich sehr, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages heute Mittel in Höhe von 1.113.750 Euro für das Projekt bewilligt hat, was 45 Prozent der Gesamtkosten entspricht. Das sind gute Nachrichten für den Sport in Borken! Die regionale Wirtschaft wird von den ausgelösten Investitionen ebenfalls profitieren.
Seit September 2020 und verteilt auf drei Tranchen hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das kommunale Sanierungsprogramm zur Verfügung gestellt. Als Kommunalpartei war dies der SPD mit Finanzminister Olaf Scholz besonders wichtig, auch als Beitrag, um aus der pandemiebedingten Wirtschaftskrise herauszukommen.
Arbeitsmarkt im Kreis zeigt sich erstaunlich robust
Ein weiteres Mal digital über die Situation auf dem heimischen Arbeitsmarkt diskutierte ich mit dem Leiter der Arbeitsagentur Borken-Coesfeld Johann Meiners, sowie den SPD-Bundestagskandidaten Nadine Heselhaus, Wahlkreis 126 Borken II, Sarah Lahrkamp, Wahlkreis 124 Steinfurt I und Borken I und Johannes Waldmann, Wahlkreis 127 Coesfeld und Steinfurt II. Das vorweggenommene Fazit: Covid-19 bewegt den Arbeitsmarkt und tut es noch! Dennoch ist er in den Kreisen Borken und Coesfeld erstaunlich stabil und robust.
Ursula Schulte ruft Kitas, Horte und Grundschulen im Kreis Borken zur Teilnahme am "Tag der kleinen Forscher" auf.
Pressemittielung: Am 16. Juni 2021 findet der jährliche Aktionstag der Stiftung "Haus der kleinen Forscher" statt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ruft die Bildungseinrichtungen im Kreis Borken auf, mit Forscherfesten, Aktionstagen oder anderen besonderen Aktionen am "Tag der kleinen Forscher" teilzunehmen und mit den Kindern die Vielseitigkeit des Materials Papier zu erforschen.
Der "Tag der kleinen Forscher" ist ein bundesweiter Mitmachtag. Er widmet sich jedes Jahr einem neuen, spannenden Thema rund um Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik (MINT) und Nachhaltigkeit und zeigt: Gute frühe MINT-Bildung für nachhaltige Entwicklung macht Kinder stark und befähigt sie, selbstbestimmt und verantwortungsvoll zu handeln.
Die Tafeln vor Ort sind Lebensmittelretter
Um über die Situation der Tafeln in der Corona-Pandemie zu sprechen hatte ich kürzlich zu einem Video-Meeting eingeladen. Dabei waren Heinz Öhmann, Tafel Coesfeld, Gabriele Mnilk vom Rheder Laden, Hans-Peter Flinks, Tafel Borken, sowie die beiden SPD-Bundestagskandidat*innen Johannes Waldmann und Nadine Heselhaus.
Die Vertreter*innen der Tafeln berichteten von einem schwierigen Corona-Jahr mit Schließungen im ersten Lockdown und in der Folge zahlreichen Umstrukturierungsmaßnahmen zum Schutz von Mitarbeiter*innen und Kunde*innen. Dazu gehörten neben flexiblen Lebensmittelausgabemodellen auch die Ausstattung mit FFP2-Masken, Handschuhen und Filtergeräten. Ursula Schulte zeigte sich besonders beeindruckt von den zusätzlichen Leistungen, die die vertretenen Tafeln über die Abgabe von Lebensmitteln hinaus anbieten, etwa Hilfe bei der Anmeldung zum Corona-Schnelltest, Nachhilfe für Kinder oder Kontaktvermittlung zur Schuldnerberatung.
Berlinfahrt
Positionspapiere aus dem Projekt „Neue Lebensqualität
Null Tolleranz
Grundgesetz auf arabisch
