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Das Deutsche Lebensmittelbuch und die Deutsche Lebensmittelkommission sind in die Jahre gekommen. Eine Reform des Buches, in dem mehr als 2.000 Lebensmittel hinsichtlich ihrer Herstellung und Beschaffenheit beschrieben werden, ist zwingend erforderlich. Ebenso muss die Kommission, die als Gremium diese Kriterien festlegt, fit für die Zukunft gemacht werden.

Die Anforderungen an die Leitsätze sind durch die Veränderungen im Lebensmittelsektor und die erhöhte Sensibilisierung der Verbraucherinnen und Verbraucher gestiegen. Dass müssen wir bei unseren Reformüberlegungen berücksichtigen. Klarheit und Transparenz für die Verbraucher stehen dabei ganz oben auf der Tagesordnung.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür, dass die Interessen der Verbraucher stärker berücksichtigt werden. Auf den Produkten darf nur noch drauf stehen, was auch drin ist, und drin ist, was auch drauf steht - und zwar verständlich.

Darüber hinaus sollen die Arbeit der Lebensmittelbuchkommission eng mit dem Internetportal ‚Lebensmittelklarheit.de' verknüpft werden. Schließlich sind die Verbraucher Experten in eigener Sache, wenn sie sich von Produktbezeichnungen getäuscht fühlen. Die Entscheidungen der Lebensmittelbuchkommission müssen in diesem Zusammenhang transparenter und nachvollziehbarer werden. Die Kommission muss, um schneller handeln zu können, aus eigener Initiative aktiv werden.

Wir freuen uns, wenn Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt diese Punkte in seinen Reformüberlegungen miteinbezieht. Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Reform des Deutschen Lebensmittelbuches und der Deutschen Lebensmittelkommission eingefordert und konkrete Vorschläge erarbeitet.

Der in der Plenarsitzung am Donnerstag gemeinsam mit unserem Koalitionspartner verabschiedete Antrag mit unseren Forderungen hat bereits erste Früchte getragen. Wir begrüßen, dass Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt heute ebenfalls, wenn auch mit einigen Monaten Verspätung, die Eckpunkte seiner Reformvorschläge zum Lebensmittelbuch vorstellt. Viele unserer Vorschläge sind darin bereits aufgenommen. Diese müssen nun zügig umgesetzt werden.

 

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