Meine westpreußische Großmutter würde angesichts der Wahlergebnisse und Umfragewerte für meine SPD ein lautes "Erbarmung" ausrufen. Allerdings kann ich Mitleid mit unserer stolzen Partei kaum aushalten, denn Mitleid macht uns noch kleiner. Ich habe ein paar Tage gebraucht, um die Wahlergebnisse aus Bayern und Hessen und alles, was danach kam, zu verarbeiten. Der Verzicht von Angela Merkel auf eine erneute Kandidatur um den CDU-Parteivorsitz hat viele überrascht und hat uns vor allem etwas Zeit geschenkt. Zeit, die wir brauchen, um darüber nachzudenken, wie es weitergehen kann mit unserer SPD. Man macht es sich zu einfach, wenn man denkt, man kann mit Sacharbeit oder Koalitionsvertrag light, anders kann ich den Forderungskatalog nicht bezeichnen, dem Dilemma entkommen. Wir dringen doch damit gar nicht zu den Menschen durch.

Interessant ist, wer neuer Parteivorsitzender der CDU wird und wie lange Angela Merkel sich noch als Kanzlerin halten kann. Fast beneide ich die CDU darum, dass sie sich jetzt nur einen neuen Vorsitzenden wählen muss, und schon ist sie wieder spannend und am Ende sogar erneuert. Bei uns ist das nicht so einfach. Wir hatten in den 18 Jahren Angela Merkel schon viele Vorsitzende und die jetzige ist noch gar nicht lange im Amt. Es ist auch keine Lösung, darauf zu hoffen, dass die CDU konservativer wird, damit am Ende die Unterschiede deutlich werden. Nein, wir müssen schon selber dafür sorgen, dass wir erkennbar sind. Mir fällt immer wieder auf, dass wir scheinbar keine Freude mehr an der politischen Arbeit haben. Wir haben keine Ideen und Visionen, für die es sich leidenschaftlich zu streiten lohnt. Unsere Erfolge, die wir laut feiern, haben oft nichts mit der Lebenswirklichkeit der meisten Menschen zu tun. Ich denke da an die Frauenquote für die Aufsichtsräte. Diese ist richtig, aber nur für Auserwählte interessant und hilft der Mehrzahl der Frauen nicht weiter.

Wir beklagen die Ungleichheit, trauen uns aber nicht, die Vermögenssteuer, die Erbschaftssteuer oder die Maschinensteuer ins Wahlprogramm zu schreiben. Während die einen unanständige Gehälter und Boni oder Dividenden kassieren, haben andere Probleme, ihren Zahnersatz oder die Brille zu bezahlen. Deutschland hat den größten Niedriglohnsektor in Europa. Warum werden wir da nicht mal laut? Wieso sagen wir nicht: Das ändern wir! Und wir dulden auch nicht länger, dass ein alter Mensch im Altersheim am Ende eines arbeitsreichen Lebens mit einem Taschengeld von etwas über 100 Euro auskommen muss. Manchmal reicht das Geld dann nicht mehr für den Friseurbesuch oder ein kleines Präsent für das Enkelkind.

Dieses Land birgt so viele Ungerechtigkeiten, die uns wütend und kämpferisch machen sollten. Manchmal denke ich, es ist nicht gut, wenn man zu lange Abgeordnete oder Teil der Regierung ist. Irgendwann verliert man die Bodenhaftung in dieser Blase Berlin. Man kann sich nicht mehr vorstellen, wie das ist, sich jede Ausgabe überlegen zu müssen, sich ausgegrenzt zu fühlen. Besonders schlimm ist das für Kinder. Die Forderung nach mindestens 12 Euro Mindestlohn ist daher folgerichtig, da nehme ich die Wirtschaft angesichts der Konjunktur mit ihrem Wehklagen nicht ganz ernst. Apropos - den Mindestlohn hat die SPD gegen heftige Widerstände durchgesetzt, nur viele Menschen haben das gar nicht mitbekommen. Unsere Performance ist einfach nicht überzeugend. Wir sind langweilig und wir sind zu Verwaltern geworden. Manchmal sind wir sogar elitär. Es zählt dann nicht die Lebensleistung, sondern Abitur und Studium. Wir vergessen dabei ganz, dass nicht jeder die Chance hat und nicht jedem die Gabe gegeben ist, die Hochschulreife zu erwerben. Dafür kann er oder sie wunderbar mit Menschen umgehen oder tolle Möbel schreinern.

Vielleicht sollten wir unser Angebot an die Menschen überprüfen. Es scheint nicht zu überzeugen oder entspricht nicht dem, was die Bürger von uns erwarten. Gespräche mit Bürgern bestätigen diese Einschätzung. Nun kann man denken, wieso schreibt Frau Schulte solche Texte für Facebook. Als Abgeordnete hat sie doch alle Möglichkeiten sich zu äußern. Das stimmt, aber man muss auch Gehör finden. Das ist nicht immer der Fall. Viele haben die SPD schon abgeschrieben, das kann ich nicht akzeptieren. Ich bin mir sicher, dass wir einen wichtigen Platz in der Parteienlandschaft behalten werden. Allerdings nur wenn wir endlich nicht nur von Erneuerung reden, sondern sie auch durchführen und zwar inhaltlich und personell. Dafür braucht es mutige Menschen, die nicht nur aus der zweiten Reihe heraus meckern, eigentlich aber immer Teil der Spitze von Partei oder Fraktion waren. Macht es besser, wenn ihr es besser wisst und könnt. Das alles musste ich mir einmal wieder von der Seele schreiben. Denn die SPD ist meine politische Heimat. Diese möchte ich nicht verlieren.

Anmeldung Veranstaltungen

Pressemitteilungen

Zum Seitenanfang