Die Situation in der Pflege muss sich für Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörige spürbar verbessern. Hierzu haben wir Pflegepersonalstärkungsgesetz verabschiedet. Das Gesetz wird dafür sorgen, dass mehr Personal eingestellt wird, dass Pflege besser bezahlt wird und dass sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern. Die SPD hat erfreulicherweise in den Verhandlungen weit mehr erreichen können, als im Koalitionsvertrag vereinbart. Damit kommt der Pflege endlich der Stellenwert zu, den sie verdient hat. Wir alle wollen uns im Bedarfsfall darauf verlassen können, gut gepflegt zu werden.

Wir verbessern sofort die Personalausstattung in der Krankenhaus-Pflege. Künftig wird jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Bett vollständig refinanziert. In der Altenpflege werden 13.000 zusätzliche Stellen von den Krankenkassen finanziert. Pflegebedürftige werden hierfür finanziell nicht weiter belastet. Zur Finanzierung werden 640 Mio. Euro von den Krankenkassen bereitgestellt. Die SPD hat durchgesetzt, dass endlich auch bei der Honorierung der häuslichen Krankenpflege Tariflöhne von den Krankenkassen anerkannt und bezahlt werden müssen.

Pflegende Angehörige und Pflegebedürftige werden schnell Verbesserungen im Alltag spüren. Fahrtkosten für ambulante Behandlungen für pflegebedürftige oder behinderte Patienten gelten künftig generell als genehmigt. Es entfällt das langwierige Genehmigungsverfahren. Das ist eine echte Erleichterung für die Betroffenen.

Pflegende Angehörige können künftig nach ärztlicher Verordnung eine stationäre Rehabilitation in Anspruch nehmen. Der zu Pflegende kann entweder in der Rehaklinik betreut werden oder die Krankenkasse muss für die Zeit des Aufenthalts eine Versorgung koordinieren. Wir rechnen damit, dass künftig mehr pflegende Angehörige die Möglichkeiten der Reha nutzen.

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