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Meine SPD dümpelt bei den Umfragen zwischen 12 und 15 Prozent. Das tut weh und eigentlich leben Sozialdemokraten spätestens seit der letzten Bundestagswahl im Dauerschmerz. Und es scheint keine Ende in Sicht. Niemand hat eine zündende Idee. Unsere gute Sacharbeit zählt nicht und scheinbar ist nichts, was wir tun richtig. Die Presse beschreibt diesen Zustand auch noch genüsslich und scheint sich daran zu weiden. Daher war die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, im Rahmen der Diskussion über die Regierungserklärung der neuen Verteidigungsministerin, Balsam für unsere sozialdemokratischen Seelen. Die Unterschiede in Sachen Sicherheitspolitik und Weiterentwicklung der Bundeswehr kamen so deutlich zum Ausdruck, dass hinterher überall zu lesen war, hier habe ein Oppositionspolitiker gesprochen. Das sehe ich anders, ich finde es wichtig den Menschen vor Augen zu führen, dass hier unterschiedliche Parteien regieren, die sich aber verständigen können und als Grundlage ihres Handelns den Koalitionsvertrag vereinbart haben.

Unpassend finde ich, wenn Spitzenpolitiker unserer Partei dann sofort wieder das Ende der GroKo heraufbeschwören. Und dies - ohne zu sagen, wie wir weiter machen sollen. Das Ende der GroKo wird wahrscheinlich der Parteitag im Dezember beschließen. Und wir haben inzwischen die Aufgabe, die Bilanz dieser Groko vorzubereiten. Das heißt herauszuarbeiten, was für die Fortführung der Groko spricht und was dagegen. Unsere kommissarischen Vorsitzenden sehen das genauso, konnte ich heute lesen. Die Gründe für ein Ende der GroKo werden überwiegen, da bin ich mir sicher. Erschwerend kommt hinzu, dass den Mitgliedern versprochen wurde, wir können beides: Gut regieren und unsere Partei erneuern. Zumindest die Erneuerung der Partei ist nicht gelungen. Zusammen mit den inhaltlichen Gründen reicht das für eine Abgabe der Regierungsverantwortung spätestens im Dezember. Wenn wir aber alle paar Tage das Ende der GroKo fordern, dann müssen wir sie auch zeitnah beenden. Sonst nimmt uns schon bald niemand mehr ernst. Ach ja - und ehrlich gesagt, ich gönne den Grünen eine Regierungsbeteiligung, weil sie dann mit ihren Wolkenkuckucksheimen endlich in der realen Politik ankommen müssen. Ideen in konkrete Politik umzusetzen ist ungleich schwerer, als verträumt dreinzublicken und Forderungen aufzustellen. "An ihren Taten sollt ihr sie messen, nicht an ihren Worten".

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