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Unser Umgang miteinander ist in weiten Teilen geprägt durch Misstrauen und  Herabsetzung. Je höher man kommt, je mehr man persönlich zu verlieren hat, desto schlimmer wird es. Aber ich kenne auch Beispiele des solidarischen Miteinanders und der guten Zusammenarbeit. Das Miteinander ist aber nicht nur in der SPD schlecht. Andere Parteien kennen das Problem „jeder gegen jeden“ auch, nur dort wird es nicht so öffentlich ausgetragen. Warum vertrauen uns immer weniger Menschen? Warum kommt das, was wir wollen, was wir tun nicht mehr bei den Wählerinnen und Wählern an? Manchmal denke ich, wir beschäftigen uns zu viel mit Randthemen, die die Mehrheit der Bevölkerung gar nicht berührt. Und während wir uns dafür feiern, überlegt die Bäckereifachverkäuferin, wie sie ihre neue Waschmaschine finanzieren soll. Wir wollen es allen recht machen und verlieren uns dann im Klein - Klein. Wir spitzen nicht mehr zu, uns fehlt die Eindeutigkeit. Wovor haben wir eigentlich Angst, wir sind in Umfragen doch schon bei 12 %? Und wer ist eigentlich dieses „Wir“? Ist das noch die Mehrheit der Partei oder ein paar Leute, die den Mainstream vorgeben. Viele haben längst resigniert und machen ihr Ding vor Ort und lassen Berlin außen vor.  

In stillen Stunden denke ich manchmal, vielleicht  haben wir unsere Ziele auch erreicht. Vielen Menschen in unserem Land geht es gut, sie haben den Aufstieg geschafft. Das ist vor allem ein Verdienst der SPD. Sind wir also überflüssig? Nein, auf keinen Fall. 

Unsere Stärke war immer für soziale Gerechtigkeit zu sorgen. Und da gibt es in Deutschland noch viel zu tun. Gerade die Kinder leiden unter der Armut in ihren Familien. Die Kindergrundsicherung ist eine Möglichkeit der Abhilfe. Aber ich finde, man kann Kinder nicht getrennt von ihren Familien sehen. Verdienen die Eltern wenig, sind die Eltern arm, sind es auch die Kinder. Unsere vornehmste Aufgabe wäre es, uns ohne Wenn und Aber an die Seite der Menschen zu stellen, die für den Mindestlohn arbeiten. Die, obwohl beide arbeiten, nur so gerade über die Runden kommen, die sich ihre Wohnung kaum noch leisten können. Auch Menschen mit wenig Geld wollen, dass es ihren Kindern gut geht. Wenn die Eltern für ihre Arbeit einen anständigen Lohn bekommen investieren sie das natürlich in ihre Kinder.  

Wer wenig Geld hat, muss sich in der Regel mit einem älteren Auto zufrieden geben, oft ist das sogar ein Diesel. Und wer auf dem Land lebt, ist auf das Auto angewiesen. Es gibt dort nicht das ÖPNV Angebot, das in den Städten selbstverständlich ist. Jetzt werden diese Menschen als Luftverschmutzer angesehen und können doch an ihrer Situation kaum etwas ändern. Oder sollen sie ihren Job kündigen, von Hartz IV leben und in die Städte ziehen, wo es zwar ein besseres ÖPNV Angebot  aber keine preiswerten Wohnungen für alle gibt. Auch  Menschen mit wenig Geld wollen, dass die Luft sauber ist und dass die Umwelt intakt bleibt. Sie haben nur viel weniger Möglichkeiten sich einzubringen. Nehmen wir sie als SPD mit auf dem Weg zu mehr Klimaschutz und zeigen wir ihnen Wege auf, wie das gehen kann.

Deutschland ist ein weltoffenes Land. Das haben wir 2015 eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Ohne die Zivilgesellschaft hätten wir den Zuzug so vieler Menschen  nicht geschafft. Darauf können wir alle miteinander stolz sein. Aber - und davor darf man die Augen nicht verschließen, manche sehen die Migration nicht als bereichernde Veränderung an, sondern haben Angst davor. Diese Ängste haben wir abgetan und die Menschen schnell in die rechte Ecke gestellt. So wurde der AFD der Boden bereitet. Wir trauen uns nicht zu sagen, dass wir selbstverständlich zum Grundrecht auf Asyl und zur Genfer Flüchtlings Konvention stehen, aber Deutschland alleine das Elend in der Welt nicht beseitigen kann. Das ist eine ganz einfache Wahrheit, die jeder einsehen muss. Wir brauchen europäische Mindeststandards für die Flüchtlingsunterbringung und Aufnahmequoten. Hier liegt eines der größten Versagen der EU. Im Grunde ist es doch ganz einfach die Menschen mitzunehmen. Jeder Mensch egal ob jung oder alt, ob mit Migrationshintergrund oder ohne, möchte Teil der Gesellschaft sein, möchte dazugehören, möchte wertgeschätzt werden und möchte in Sicherheit leben. Dies möglich zu machen, ist die dringlichste Aufgabe von Politik und für diese Aufgabe ist die SPD geradezu prädestiniert. Sie muss sich nur trauen.

„Versöhnen statt spalten“, wie Johannes Rau immer gefordert hat, das muss wieder unser Leitziel werden, sowohl innerhalb der Partei als auch in der Gesellschaft.

Michael Roth will gemeinsam mit Christina Kampmann die Parteiführung der SPD übernehmen. Die beiden haben sich frühzeitig gemeldet, taktieren nicht und springen ins kalte Wasser. Warum also nicht. Alle anderen ducken sich doch weg. Wenn das so bleibt, sollten die sogenannten politischen Schwergewichte nach der Wahl auch schweigen. Denn Verantwortung übernehmen sieht anders aus.

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