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Pressemitteilungen
NRW Landesgruppe im Bundestag
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Mehr Sicherheit bei Arzneimitteln, E-Rezept und leichtere Cannabistherapien – GSAV tritt in Kraft
Mehr Sicherheit bei Arzneimitteln, E-Rezept und leichtere Cannabistherapien – GSAV tritt in Kraft
Vergangene Woche ist das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) in Kraft getreten. Der Gesetzgeber zog damit Konsequenzen aus den jüngsten Arzneimittelskandalen und verschärft die Kontrollen. Der Bundestagsabgeordnete...
Source: NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion
Created on: 21.08. 2019
NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion | 21.08. 2019 -
Games fördern – Innovationen und Kreativität der Branche unterstützen
Games fördern – Innovationen und Kreativität der Branche unterstützen
Zur heutigen Eröffnung der Gamescom fordert die SPD-Bundestagsfraktion die vom Bundesverkehrsminister Scheuer zugesagten 50 Millionen Euro für die Gamesförderung tatsächlich auch bereitzustellen, sagen Helge Lindh, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Wuppertal...
Source: NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion
Created on: 20.08. 2019
NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion | 20.08. 2019 -
Mietpreisbremse wird verlängert, zu viel gezahlte Miete kann zurückverlangt werden
Mietpreisbremse wird verlängert, zu viel gezahlte Miete kann zurückverlangt werden
Im Koalitionsausschuss wurde gestern die Verlängerung der Mietpreisbremse um weitere fünf Jahre beschlossen. Erstmals können die Mieterinnen und Mieter zu viel gezahlte Miete rückwirkend zurückfordern. Das sind wichtige Verbesserungen, die...
Source: NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion
Created on: 19.08. 2019
NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion | 19.08. 2019 -
StVO-Novelle: Fortschritte für Sicherheit im Radverkehr
StVO-Novelle: Fortschritte für Sicherheit im Radverkehr
Der Entwurf der StVO-Novelle, der in der kommenden Woche in die Ressortabstimmung geht, sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um die Straßen sicherer zu machen und klimafreundliche Mobilität zu fördern....
Source: NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion
Created on: 16.08. 2019
NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion | 16.08. 2019 -
Nicht nur Plastiktüten auch Einwegbecher sollten verboten werden! Wir brauchen ein Becherpfand!
Nicht nur Plastiktüten auch Einwegbecher sollten verboten werden! Wir brauchen ein Becherpfand!
Michael Thews, Berichterstatter für Abfallpolitik, stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses Bundesumweltministerin Svenja Schulze will Plastiktüten künftig verbieten. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorstoß und schlägt vor, ein solches Verbot auch auf Einwegbecher...
Source: NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion
Created on: 13.08. 2019
NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion | 13.08. 2019
Berlinfahrt
