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Pressemitteilungen
NRW Landesgruppe im Bundestag
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Mit dem Klimapaket gewinnen wir sozial, ökologisch und ökonomisch
Mit dem Klimapaket gewinnen wir sozial, ökologisch und ökonomisch
Mit dem Klimapaket bringt der Bundestag die Mobilitätswende voran – in ganz Deutschland und sozialverträglich. Kern des Vorhabens ist ein breites Maßnahmenbündel, das sowohl die Förderung der Elektromobilität, den Ausbau...
Source: NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion
Created on: 18.10. 2019
NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion | 18.10. 2019 -
Kleiner Pik, große Wirkung – Bundestag diskutiert Impfpflicht gegen Masern
Kleiner Pik, große Wirkung – Bundestag diskutiert Impfpflicht gegen Masern
Heute berät der Bundestag in 1. Lesung das Masernschutzgesetz. Das Gesetz wird derzeit hitzig diskutiert. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Mitglied des Ausschusses für Gesundheit, und Abgeordneter für den Wahlkreis Essen...
Source: NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion
Created on: 18.10. 2019
NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion | 18.10. 2019 -
US-Zölle im Airbus-Streit: Zölle lösen keine Probleme
US-Zölle im Airbus-Streit: Zölle lösen keine Probleme
Die von den USA angekündigten Sonderzölle auf europäische Produkte treten zum 18. Oktober in Kraft. Dies ist das vorläufige Ergebnis des fast 15 Jahre währenden Rechtsstreits vor der WTO um...
Source: NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion
Created on: 17.10. 2019
NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion | 17.10. 2019 -
Grünes Licht für Grundsteuer-Reform – SPD setzt wertabhängiges Modell durch
Grünes Licht für Grundsteuer-Reform – SPD setzt wertabhängiges Modell durch
Der Finanzausschuss hat heute grünes Licht für die Reform der Grundsteuer gegeben. Die Gesetzesänderungen sichern eine der wichtigsten Einnahmequelle der Kommunen und entwickeln sie weiter. Eben hierfür hat sich die...
Source: NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion
Created on: 16.10. 2019
NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion | 16.10. 2019 -
Mehr Rechtssicherheit für Notfallsanitäter
Mehr Rechtssicherheit für Notfallsanitäter
Die Bundesländer wollen Rechtssicherheit für Notfallsanitäter schaffen. Das hat der Bundesrat am vergangenen Freitag beschlossen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Berichterstatter für die Rettungsdienste und Abgeordneter für den Wahlkreis Essen II,...
Source: NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion
Created on: 15.10. 2019
NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion | 15.10. 2019
Berlinfahrt
