Berlin: Die Expertenrunde zu „Ernährung, Gesundheit und soziale Ungleichheit“ hat uns einen guten Überblick über die Thematik gegeben.
Großen Raum hat die Diskussion über Kinderarmut, Ernährung und Gesundheit eingenommen.
Südlohn: Diskussion Gute Pflege - was braucht es dafür?
Junger Rat für Schulte - unter dieser Überschrift habe ich mich mit zwei Klassen der Jodokus-Nünning Gesamtschule getroffen.
Altenpflegeschule des Deutschen Roten Kreuzes - Pflege braucht mehr Lobby
Meine Besuchergruppe im Juli
Glückwunsch an Sebastian Hartmann - zur Wahl zum Vorsitzenden der NRWSPD
Zu Gast bei den Schülerinnen und Schüler der 11. Stufe des Euregio Gymnasiums
Abschlussfoto Veranstaltung: Arbeit 4.0 was ist das eigentlich?
Meine erste Besuchergruppe 2018
Gemeinsam mit meinen Kollegen aus Bund und Land bei Frau Regierungspräsidentin Feller.
Gruppenfoto nach den Beratungen über das Ergebnis der Sondierungsgespräche.
Gruppenfoto nach guten Gesprächen mit den Gewerkschaftern
Andrea Nahles in Bocholt
Mit Franz Müntefering in Stadtlohn zum Thema Älter werden ist mehr als Pflege.
Borken: Kita Burlo, Haus der kleinen Forscher
Gescher: UN Kinderrechtstag

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Ihre Ulla Schulte

Heute haben wir die Musterfeststellungsklage beschlossen. Damit setzt die SPD einen Meilenstein für den Verbraucherschutz.

Mit diesem Gesetz können qualifizierte Einrichtungen wie die Verbraucherzentrale Musterverfahren führen, in denen die Voraussetzungen für die Schadensersatzansprüche von Verbrauchern festgestellt werden können. Der große Vorteil besteht darin, dass der Verbraucher kostenlos an diesem Verfahren teilnehmen kann. Bestätigt das Musterverfahren die Verbraucherposition, wird das unterlegene Unternehmen vernünftigerweise ein akzeptables Vergleichsangebot unterbreiten oder der Verbraucher kann selbst ohne nennenswertes Kostenrisiko klagen, da sein Anspruch im Musterverfahren schon bestätigt wurde. Gerichte werden auf Dauer entlastet.

Wenn Autokonzerne tausende Autokäufer durch Abgasmanipulationen betrügen, kann die Politik nicht zuschauen. Wir können zwar nicht Unternehmen per Gesetz zu Motor-Nachrüstungen oder Schadensersatzzahlungen zwingen. Aber wir können und werden mit der Musterfeststellungsklage dafür sorgen, dass betrogene Autokäufer schnell und ohne Kostenrisiko ihre Schäden geltend machen können.

Bei diesem Gesetz geht es nicht nur um Verbraucherschutz. Es geht darum, das Vertrauen der Bürger in einen effektiven Rechtsstaat zu stärken und dafür zu sorgen, dass Recht bekommt wer Recht hat.

Pressemitteilungen

Ursula Schulte vor Ort

25 Jan 2019 10:00 Uhr

Jugend- und Tagesklinik LWL, Borken
25 Jan 2019 19:00 Uhr

SPD-Mitgliederversammlung, Rhede

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Positionspapiere aus dem Projekt „Neue Lebensqualität

News NRWSPD

Null Tolleranz

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