Ich nehme den Schutz Ihrer Privatsphäre und Ihrer privaten Daten ernst. Ihre personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit dem Inhalt dieser Datenschutzerklärung sowie den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO und den nationalen Datenschutzvorschriften verarbeitet. Mit dieser Datenschutzerklärung möchte ich Sie über Umfang, Art und Weise der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Nutzung meiner Webseite und bei sonstiger Kontaktaufnahme mit meinen Büros informieren.

1. Name und Anschrift der Verantwortlichen

Ursula Schulte
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 227 744 55
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

2. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die übertragen wurde, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit.e, Abs. 3 DS-GVO i. V. m. § 47 AbgG, § 3 BDSG.

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO als Rechtsgrundlage.
Die Durchführung der statistischen Erhebungen sowie der Einsatz von Analyse-Tools und Social Plugins erfolgen auf Grundlage berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

3. Beschreibung und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

a) beim Besuch der Website

Bei jedem Zugriff auf meine Seite werden die folgenden Daten gespeichert:

  • Adresse des zugreifenden Rechners (IP-Nummer)
  • Datum und Uhrzeit
  • Abgerufene Seite oder Datei
  • Übertragene Datenmenge
  • Browsertyp, Betriebssystem, Bildschirmauflösung
  • Die zuvor besuchte Seite (Referrer), sowie bei Besuchern, die über eine Suchmaschine kommen, die Suchbegriffe, über die der Blogserver der Fraktion gefunden wurde.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken.

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu unter Ziff. 5 und 6 dieser Datenschutzerklärung.

b) bei Kontaktaufnahme, Umgang mit Anfragen

Wenn Sie mir Anfragen (einschließlich Anregungen oder Kritik) zukommen lassen (über das Kontaktformular, per E-Mail, Post, mündlich oder telefonisch), werden Ihre Angaben sowie die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Ihre Anfragen werden gegebenenfalls an fachlich zuständige Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion oder an Mitarbeiter der Fraktion weitergeleitet, wenn dies zur Beantwortung der Anfrage erforderlich ist und ich nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen muss. Davon abgesehen werden Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben.

c) bei Anmeldung zu unserem Aboservice (Pressemitteilungen, Newsletter, Ver-anstaltungshinweise, etc.)

Sofern Sie ausdrücklich eingewilligt haben, verwenden wir Ihre E-Mail-Adresse, um Ihnen regelmäßig Ihre gewünschten Informationen zu übersenden. Für den Empfang der Informationen ist die Angabe einer E-Mail-Adresse ausreichend.
Die Abmeldung ist jederzeit möglich, darauf wird z.B. auch bei jedem Newsletterver-sand unter Angabe des Links hingewiesen. Alternativ können Sie Ihren Abmeldewunsch gerne auch jederzeit an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! per E-Mail senden.

4. Datenlöschung/Speicherdauer

Grundsätzlich werden personenbezogene Daten gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.

5. Cookies

Um mein Internetangebot nutzerfreundlicher und effektiver zu machen, werden auf meiner Website Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an und enthalten keine Viren oder sonstige Schadsoft-ware.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte "Session-Cookies", die nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht werden. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Das Speichern von Cookies kann jedoch deaktiviert oder der Browser so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden. Die voll-ständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass die Website nur eingeschränkt genutzt werden kann.

6. Analyse-Tools

Google reCAPTCHA
Ich nutze "Google reCAPTCHA" (im Folgenden "reCAPTCHA") auf meiner Website. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google").

Mit reCAPTCHA soll überprüft werden, ob die Dateneingabe auf unseren Websites (z.B. in einem Kontaktformular) durch einen Menschen oder durch ein automatisiertes Programm erfolgt. Hierzu analysiert reCAPTCHA das Verhalten des Websitebe-suchers anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse beginnt automatisch, sobald der Websitebesucher die Website betritt. Zur Analyse wertet reCAPTCHA ver-schiedene Informationen aus (z.B. IP-Adresse, Verweildauer des Websitebesuchers auf der Website oder vom Nutzer getätigte Mausbewegungen). Die bei der Analyse erfassten Daten werden an Google weitergeleitet.

Die reCAPTCHA-Analysen laufen vollständig im Hintergrund. Websitebesucher werden nicht darauf hingewiesen, dass eine Analyse stattfindet.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse daran, seine Webangebote vor missbräuchlicher automatisierter Ausspähung und vor SPAM zu schützen.

Weitere Informationen zu Google reCAPTCHA sowie die Datenschutzerklärung von Google entnehmen Sie folgenden Links: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/ und https://www.google.com/recaptcha/intro/android.html.

7. Social Media Plugins

Als Abgeordnete bin ich auch in Sozialen Medien aktiv. Sie entscheiden durch Ihren Klick auf die in das Internetangebot eingebundenen Symbole, ob Sie diese Angebote nutzen möchten. Wenn Sie diese Soziale Medien nutzen, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Ich bitte Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Nutzung die entsprechenden Daten-schutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozia-len Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden. Welche Daten erhoben, wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, an welchem Ort und wie lange sie gespeichert werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt.

Facebook

Auf der Website sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, Anbieter Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA, integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf meiner Seite.
Wenn Sie meine Seite besuchen, wird bei aktiviertem Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook er-hält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook-Button anklicken, während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Face-book-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter https://de-de.facebook.com/policy.php.
Indem Sie sich ausloggen, können Sie vermeiden, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann.

8. Betroffenenrechte

a) Recht auf Auskunft - Art. 15 DS-GVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und Informationen über einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten neben den in Art. 15 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

b) Recht auf Berichtigung - Art. 16 DS-GVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

c) Recht auf Löschung - Art. 17 DS-GVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten neben den in Art. 17 Abs. 3 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung - Art. 18 DS-GVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern.

e) Recht auf Datenübertragbarkeit - Art. 20 DS-GVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

f) Recht auf Widerspruch - Art. 21 DS-GVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer be-sonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen.

9. Datensicherheit

Ich verwende innerhalb des Website-Besuchs aus Sicherheitsgründen und zur Gewährleistung von Vertraulichkeit bei der Übertragung von Daten eine SSL- (bzw. TLS-Verschlüsselung). Das erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von http:// auf https:// wechselt, außerdem an dem Schloßsymbol in Ihrer Browserzeile.

Meine Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

10. Weitere Informationen und Änderungen

Links zu anderen Websites

Mein Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Diese Verlinkungen sind in der Regel als solche gekennzeichnet. Ich habe keinen Einfluss darauf, inwieweit auf den verlinkten Webseiten die geltenden Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Ich empfehle daher, dass Sie sich auch bei anderen Websites über die jeweiligen Datenschutzerklärungen informieren.

Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Im Zuge der (technologischen) Weiterentwicklung meiner Webseite können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehle ich, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

 

 

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