Berlin: Die Expertenrunde zu „Ernährung, Gesundheit und soziale Ungleichheit“ hat uns einen guten Überblick über die Thematik gegeben.
Großen Raum hat die Diskussion über Kinderarmut, Ernährung und Gesundheit eingenommen.
Südlohn: Diskussion Gute Pflege - was braucht es dafür?
Junger Rat für Schulte - unter dieser Überschrift habe ich mich mit zwei Klassen der Jodokus-Nünning Gesamtschule getroffen.
Altenpflegeschule des Deutschen Roten Kreuzes - Pflege braucht mehr Lobby
Meine Besuchergruppe im Juli
Glückwunsch an Sebastian Hartmann - zur Wahl zum Vorsitzenden der NRWSPD
Zu Gast bei den Schülerinnen und Schüler der 11. Stufe des Euregio Gymnasiums
Abschlussfoto Veranstaltung: Arbeit 4.0 was ist das eigentlich?
Meine erste Besuchergruppe 2018
Gemeinsam mit meinen Kollegen aus Bund und Land bei Frau Regierungspräsidentin Feller.
Gruppenfoto nach den Beratungen über das Ergebnis der Sondierungsgespräche.
Gruppenfoto nach guten Gesprächen mit den Gewerkschaftern
Andrea Nahles in Bocholt
Mit Franz Müntefering in Stadtlohn zum Thema Älter werden ist mehr als Pflege.
Borken: Kita Burlo, Haus der kleinen Forscher
Gescher: UN Kinderrechtstag

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Ihre Ulla Schulte

Info: Anlässlich der heutigen Verabschiedung des von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Vierten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes im Deutschen Bundestag werden mit den neuen gesetzlichen Regelungen weitere wesentliche Verbesserungen für die betroffenen Contergangeschädigten erreicht. Meine Rede zum Thema Contergan findet Ihr hier: http://dbtg.tv/fvid/7045674

Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung wichtige Änderungen am Conterganstiftungsgesetz verabschiedet. Künftig werden die Leistungen für spezifische Bedarfe pauschaliert ausgezahlt. Die Betroffenen erhalten unabhängig vom Grad ihrer persönlichen Schädigung einen Sockelbetrag von 4.800 Euro. Zusätzlich werden Leistungen bis zu 9.900 Euro in Abhängigkeit vom Schädigungsgrad gewährt. Mit dieser Gesetzesreform wird die gesamte Zielgruppe der Contergangeschädigten besser erreicht. Denn die Leistungen für spezifische Bedarfe kommen jetzt allen Betroffenen zugute. Diese hatten die Änderungen bereits im Vorfeld von den Betroffenen ausdrücklich begrüßt.

Erreicht wird dies mit dem Wegfall des Antragsverfahrens. Nun sind keine Einzelfallprüfungen durch die Stiftung mehr erforderlich. Die contergangeschädigten Menschen gewinnen dadurch zusätzlich an Autonomie und entscheiden nach eigenen Bedürfnissen, für welche Maßnahmen zur Erleichterung ihres täglichen Lebens sie die ausgezahlten Mittel verwenden möchten.

"Bei der Conterganstiftung wird künftig die Beratung im Vordergrund stehen. Sie soll die Betroffenen bei Bedarf persönlich und zielgerichtet informieren. Dies war uns schon lange Zeit ein Anliegen", erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte. Die Vredenerin hat den Prozess begleitet und steht in regelmäßigem Kontakt sowohl zu den Betroffenen als auch zur Stiftung.

Das Gesetz legt zudem fest, dass die bestehende Stiftungsstruktur im Rahmen einer Evaluation überprüft wird. Die Sachverständigen hatten in der Anhörung angeregt, grundsätzliche Änderungen im Bereich der Stiftungsorgane vorzunehmen. Damit unterstützen sie die Position der SPD-Bundestagsfraktion, die unter den Fraktionen für strukturelle Verbesserungen wirbt.

Für Ursula Schulte (MdB) steht die selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Vordergrund. Die Verabschiedung der Gesetzesänderungen beim Conterganstiftungsgesetz trägt dazu bei.

Pressemitteilungen

Ursula Schulte vor Ort

25 Jan 2019 10:00 Uhr

Jugend- und Tagesklinik LWL, Borken
25 Jan 2019 19:00 Uhr

SPD-Mitgliederversammlung, Rhede

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Positionspapiere aus dem Projekt „Neue Lebensqualität

News NRWSPD

Null Tolleranz

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