Junger Rat für Schulte - unter dieser Überschrift habe ich mich mit zwei Klassen der Jodokus-Nünning Gesamtschule getroffen.
Altenpflegeschule des Deutschen Roten Kreuzes - Pflege braucht mehr Lobby
Meine Besuchergruppe im Juli
Glückwunsch an Sebastian Hartmann - zur Wahl zum Vorsitzenden der NRWSPD
Zu Gast bei den Schülerinnen und Schüler der 11. Stufe des Euregio Gymnasiums
Abschlussfoto Veranstaltung: Arbeit 4.0 was ist das eigentlich?
Meine erste Besuchergruppe 2018
Gemeinsam mit meinen Kollegen aus Bund und Land bei Frau Regierungspräsidentin Feller.
Gruppenfoto nach den Beratungen über das Ergebnis der Sondierungsgespräche.
Gruppenfoto nach guten Gesprächen mit den Gewerkschaftern
Andrea Nahles in Bocholt
Mit Franz Müntefering in Stadtlohn zum Thema Älter werden ist mehr als Pflege.
Borken: Kita Burlo, Haus der kleinen Forscher
Gescher: UN Kinderrechtstag
Bocholt: Besuch Technisches Hilfswerk

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Ihre Ulla Schulte

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin hat in einer detaillierten Analyse den Beweis erbracht, dass die von der SPD durchgesetzte Mietpreisbremse wirkt.

Die DIW-Studie bestätigt: Die von der SPD eingeführte Mietpreisbremse schützt Mieterinnen und Mietern vor hohen Mietsteigerungen. Allerdings stellt das DIW zurecht fest, dass die Mietpreisbremse allein die Engpässe auf dem Wohnungsmarkt nicht beseitigen kann. Zusätzlich sind weitere Maßnahmen erforderlich wie eine Reform der Grundsteuer und vor allem Anreize in den Wohnungsbau. Ferner entkräftet das DIW ein Argument vieler Kritiker, die Mietpreisbremse verhindere den Neubau von Wohnungen. Da der Neubau genau deshalb von der Mietpreisbremse ausgenommen ist, stimmt dies nachweislich nicht.

Die SPD fordert schon lange parallele Maßnahmen, um die sich verschärfende Lage auf dem Wohnungsmarkt in den Griff zu bekommen. Während die Union in den Koalitionsverhandlungen anfangs die Mietpreisbremse abschaffen wollte, konnten wir gegen vehementen Widerstand Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter erreichen: Vermieter müssen künftig bei Vertragsschluss Auskunft über die Vormiete geben und nicht erst, wenn Mieter sie dazu auffordern. Außerdem kann die Miete nach Modernisierungen weniger als bisher erhöht werden: Die Modernisierungsumlage soll von elf auf acht Prozent gesenkt und die Mieterhöhungen durch Einführung einer Kappungsgrenze berechenbar werden. Künftig darf die Miete maximal 3 Euro pro Quadratmeter innerhalb von sechs Jahren erhöht werden.

Ich bekräftige das Ziel, für mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. Wir werden 2 Milliarden Euro zusätzlich in sozialen Wohnungsbau investieren, die Investitionen des Bundes für sozialen Wohnungsbau über 2019 hinaus sicherstellen - falls erforderlich durch eine Grundgesetzänderung. Außerdem führen wir ein Baukindergeld für Familien von 1200 Euro pro Kind und Jahr auf zehn Jahre ein.

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Pressemitteilungen

Ursula Schulte vor Ort

24 Sep 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Bundestag
25 Sep 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Bundestag
26 Sep 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Bundestag
27 Sep 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Bundestag
28 Sep 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Bundestag
05 Okt 2018 08:00 Uhr

Junger Rat für Schulte - Nünning Gesamtschule, Borken
06 Okt 2018 09:30 Uhr

Gewerkschaftsfrühstück, Bocholt

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Positionspapiere aus dem Projekt „Neue Lebensqualität

Null Tolleranz

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