Zu Gast bei den Schülerinnen und Schüler der 11. Stufe des Euregio Gymnasiums
Abschlussfoto Veranstaltung: Arbeit 4.0 was ist das eigentlich?
Meine erste Besuchergruppe 2018
Gemeinsam mit meinen Kollegen aus Bund und Land bei Frau Regierungspräsidentin Feller.
Gruppenfoto nach den Beratungen über das Ergebnis der Sondierungsgespräche.
Gruppenfoto nach guten Gesprächen mit den Gewerkschaftern
Andrea Nahles in Bocholt
Mit Franz Müntefering in Stadtlohn zum Thema Älter werden ist mehr als Pflege.
Borken: Kita Burlo, Haus der kleinen Forscher
Gescher: UN Kinderrechtstag
Bocholt: Besuch Technisches Hilfswerk

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Ihre Ulla Schulte

Heute hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Städte mit dem Ziel der Luftreinhaltung Fahrverbote für Dieselautos verhängen können. Für die SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Unser Ziel ist weiterhin, Fahrverbote mit allen Mitteln zu verhindern. Wer ein Dieselfahrzeug gekauft hat, der hat das in dem berechtigten Glauben getan, dieses Fahrzeug auch über Jahre oder Jahrzehnte fahren zu dürfen. Das gilt für Privatpersonen genauso wie für Handwerker und andere Dienstleister.

Klar ist aber auch: Die massive Überschreitung der Stickoxidgrenzwerte in vielen Städten muss schnell abgestellt werden. Das mit jährlich einer Milliarde Euro ausgestattete Sofortprogramm "Saubere Luft 2017-2020 ist eine wichtige Unterstützung der Kommunen. Ich erwarte darüber hinaus von den Herstellern, dass sie Diesel-PKW nachrüsten, sofern das technisch möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist. Hier gilt das Verursacherprinzip und wir werden die Autoindustrie nicht aus der Verantwortung entlassen. Die Hersteller stehen aber nicht nur finanziell in der Pflicht. Sie müssen auch dafür sorgen, dass die Hardware-Nachrüstung in das System der Fahrzeuge integriert werden kann, um ein optimales Ergebnis zu erzielen. Laut ADAC ist eine Reduzierung der Stickoxide bis zu 90 Prozent ohne Auswirkung auf den Kraftstoffverbrauch möglich.
Eine Hardware-Nachrüstung führt nachweislich zu einer wesentlich höheren Reduzierung von Stickoxidemissionen im Vergleich zu einer reinen Software-Lösung. Außerdem müssen Kaufprämien für Neufahrzeuge von den Unternehmen erhöht werden, da sich Besitzer älterer Fahrzeuge ansonsten keinen Neuwagen leisten können. Die Automobilindustrie steht mehr denn je in der Pflicht, ihrer Verantwortung für die Verbraucherinnen und Verbraucher gerecht zu werden!".

Hintergrund:
Nach EU-Recht liegt der zulässige Grenzwert für die Stickoxidbelastung bei 40 Mikrogramm/m³. In Deutschland lagen im Jahr 2016 90 Städte über diesem Jahresmittelwert, 34 davon in Nordrhein-Westfalen. Mittlerweile ist klar, dass die von den Herstellern angekündigten Software-Nachrüstungen nicht ausreichen, um die Stickoxidbelastung merklich zu senken.

Ursula Schulte vor Ort

22 Jun 2018 17:00 Uhr

Unterbezirksvorstand
23 Jun 2018 10:00 Uhr

Landesparteitag
25 Jun 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Bundestag
26 Jun 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Bundestag
27 Jun 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Bundestag
28 Jun 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Bundestag
29 Jun 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Bundestag
02 Jul 2018 08:00 Uhr

Besuchergruppe Wahlkreis
02 Jul 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Wahlkreis
03 Jul 2018 08:00 Uhr

Besuchergruppe Wahlkreis
03 Jul 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Wahlkreis
04 Jul 2018 08:00 Uhr

Besuchergruppe Wahlkreis
04 Jul 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Wahlkreis
05 Jul 2018 08:00 Uhr

Besuchergruppe Wahlkreis

Positionspapiere aus dem Projekt „Neue Lebensqualität

News NRWSPD

Null Tolleranz

Zum Seitenanfang