Junger Rat für Schulte - unter dieser Überschrift habe ich mich mit zwei Klassen der Jodokus-Nünning Gesamtschule getroffen.
Altenpflegeschule des Deutschen Roten Kreuzes - Pflege braucht mehr Lobby
Meine Besuchergruppe im Juli
Glückwunsch an Sebastian Hartmann - zur Wahl zum Vorsitzenden der NRWSPD
Zu Gast bei den Schülerinnen und Schüler der 11. Stufe des Euregio Gymnasiums
Abschlussfoto Veranstaltung: Arbeit 4.0 was ist das eigentlich?
Meine erste Besuchergruppe 2018
Gemeinsam mit meinen Kollegen aus Bund und Land bei Frau Regierungspräsidentin Feller.
Gruppenfoto nach den Beratungen über das Ergebnis der Sondierungsgespräche.
Gruppenfoto nach guten Gesprächen mit den Gewerkschaftern
Andrea Nahles in Bocholt
Mit Franz Müntefering in Stadtlohn zum Thema Älter werden ist mehr als Pflege.
Borken: Kita Burlo, Haus der kleinen Forscher
Gescher: UN Kinderrechtstag
Bocholt: Besuch Technisches Hilfswerk

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Ihre Ulla Schulte

"Die europäische Zivilgesellschaft kann heute die Früchte ihrer Arbeit ernten. Die EU-Kommission folgt zentralen Anliegen der Bürgerinitiative "Verbot von Glyphosat und Schutz von Menschen und Umwelt vor giftigen Pestiziden" und hat Reformvorschläge für transparentere Zulassungsverfahren von Pestiziden in der EU gemacht." Das teilte mir meine Kollegin, die SPD-Europaabgeordnete Maria NOICHL heute mit.

"Die heute vorgeschlagene Reform des europäischen Lebensmittelrechts bringt mehr Transparenz und Sicherheit in das Genehmigungsverfahren für Pestizide und damit auch für KonsumentInnen", freue ich mit Maria NOICHL, Mitglied im Sonderausschuss für Genehmigungsverfahren für Pestizide. "Die Europäische Kommission hat jetzt vorgelegt. Es ist nun am Europäischen Parlament zu prüfen, ob diese Vorschläge ausreichen, um ein sichereres Verfahren für Mensch, Tier und Umwelt auf die Beine zu stellen."

Bevor Wirkstoffe auf dem europäischen Markt zugelassen werden, müssen diese vorher von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) untersucht und bewertet werden. Dazu werden Studien erstellt. Die zentralen Vorschläge der europäischen Kommission sehen nun vor:

  • dass dieser Prozess durch einen direkten und automatischen Zugang der Öffentlichkeit zu Studien, die im Rahmen der Risikobewertung durch die Industrie eingereicht werden, ergänzt wird,
  • die EU-Kommission und die EFSA zusätzliche Studien in Auftrag geben können und diese aus dem EU-Haushalt bezahlt werden und ein
  • europäisches Register für alle in Auftrag gegebenen Studien eingeführt wird, damit Unternehmen unpassende Forschungsergebnisse nicht zurückhalten können.

"Dass unsere EU-Agenturen eine Übersicht über alle in Auftrag gegebenen Studien bekommen, auch solche die abgebrochen wurden, ist ein längst überfälliger Schritt. Zulassung und Risikobewertung müssen auf Basis guter wissenschaftlicher Praxis und des Vorsorgeprinzips erfolgen, Entscheidungen müssen transparent und nachvollziehbar sein", so die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten Maria Noichl abschließend.

Hintergrund

Am 6. Oktober 2017 wurde die europäische Bürgerinitiative "Verbot von Glyphosat und Schutz von Menschen und Umwelt vor giftigen Pestiziden", die von 1 070865 EuropäerInnen unterschrieben wurde, der Europäischen Kommission übergeben. Die Anliegen der Initiative waren unter anderem, dass ein transparenter Zugang zu den wissenschaftlichen Studien der EFSA sichergestellt wird.

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Pressemitteilungen

Ursula Schulte vor Ort

17 Okt 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Bundestag
18 Okt 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Bundestag
19 Okt 2018 08:00 Uhr

Sitzungswoche Bundestag
30 Okt 2018 18:00 Uhr

Veranstaltung "Gute Pflege" im Burghotel Pass, Südlohn-Oeding

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