Wenn jemand neu ins höchste Amt der Stadt gewählt wird, ist es für Bundes- und Landtagsabgeordnete eine angenehme Pflicht, dort die eigene Visitenkarte abzugeben. Ich nutzte die Gelegenheit in der freien Sitzungswoche und besuchte den im Januar mit 67,8 Prozent neugewählten Isselburger Bürgermeister Michael Carbanje in seinen Amtsräumen. Begleitet wurde ich von Dr. Theo Beine, SPD-Fraktionsvorsitzender sowie von Johann Radstaak, SPD-Ortsvereinsvorsitzender von Isselburg.

Ich habe immer wieder betont, wie wichtig mir der Kontakt zur lokalen und regionalen Ebene ist. Mir geht es vor allem darum zuzuhören, um gemeinsam Politik vor Ort zu gestalten. Schließlich war ich lange genug Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Im Mittelpunkt standen das Hochwasserkonzept der Stadt, bezahlbarer Wohnraum sowie das Thema Flüchtlinge.

In den vergangenen Jahren sind gerade an der Issel vermehrt Hochwasserereignisse zu beobachten. Immer wieder verursachen außergewöhnliche meteorologische Situation Überflutungen an der Issel. Hier, so Bürgermeister Carbanje, arbeitet die Stadt gerade an einem Hochwasserschutzkonzept. Dabei werde geprüft, ob ein technischer oder ökologischer Schutz besser geeignet wäre. Ein Thema, mit dem sich auch der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft beschäftigt. Schließlich fördert der Bund im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) Hochwasser- und Küstenschutzmaßnahmen".

Bezahlbarer Wohnraum war ein anderes, wichtiges Thema. Viele Menschen müssen einen immer größeren Anteil ihres Einkommens für Miete und Nebenkosten aufwenden. Das kann nicht angehen, da fordere ich mehr Investitionen in den sozialen Wohnungsbau. Für bezahlbaren Wohnraum würden in Isselburg aber Investoren fehlen. Die WohnBau Westmünsterland eG wäre eine Alternative.

Bei der Aufnahme von Menschen, die auf der Flucht sind, wünscht sich Bürgermeister Carbanje Flüchtlinge mit Bleibeperspektive. Isselburg arbeite derzeit mit wechselnden Integrationsbeauftragten zusammen, die die Stadt bei der EWIBO einkauft. "Besser", erläutert Dr. Theo Beine, "wäre eine bei der Stadt angesiedelte Stelle. Damit könnten wir einer größeren Fluktuation vorbeugen."
Ich habe mir viele Notizen gemacht, die ich in meine Berliner Arbeit einspeise.

Ursula Schulte vor Ort

25 Apr 2018 08:00 Uhr

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