Herzlich Willkommen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.
Ihre Ulla Schulte
Aktuelles
Endlich Rechtssicherheit für alle WLAN-Anbieter
Offenes WLAN in Innenstädten oder Wartebereichen ist Teil einer modernen digitalen Infrastruktur. Doch Deutschland hat hier eindeutig Nachholbedarf. Ein Grund dafür war die unklare Rechtslage für private Betreiber von Internet-Hotspots. Denn sie mussten bislang befürchten, gegebenenfalls für die Rechtsverletzungen ihrer Nutzerinnen und Nutzer zu haften, etwa bei illegalen Downloads.
Weiterlesen: www.spdfraktion.de/freies-wlan.
„Auf Rädern zum Essen“ statt „Essen auf Rädern“
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) veranstaltet in der Zeit vom 10. bis 15. Oktober 2016 die IN FORM-Mittagstisch-Startwoche. In ganz Deutschland sollen, organisiert von Einrichtungen oder Vereinen, Mittagstische für ältere Menschen angeboten werden.
Ziel des Projektes, das mit finanzieller Unterstützung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft unter dem Dach von IN FORM – Deutschlands Initiative für gesunde Ernährung und mehr Bewegung durchgeführt wird, ist es, auf die Bedeutung einer gesunden Ernährung und Bewegung auch im Alter aufmerksam zu machen sowie die Einbindung älterer, oft allein lebender Menschen in die Gesellschaft zu fördern.
"Wir finanzieren lieber Beschäftigung als Arbeitslosigkeit"
Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will Langzeitarbeitslosen durch öffentlich geförderte Beschäftigung eine neue Perspektive bieten. Dies teilt die heimische Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte mit.
In dem gestern gefassten Beschluss der NRW-Landesgruppe heißt es einleitend: "An Langzeitarbeitslosen geht der anhaltende konjunkturelle Aufschwung fast vollständig vorbei." Diese Erkenntnis sei Anlass gewesen, über Alternativen für diese Personengruppe nachzudenken. Ursula Schulte: "Jeder Mensch hat Stärken und Potenziale, die er zum Wohle der Gemeinschaft einsetzen kann. Und jeder Mensch hat das Recht auf soziale Teilhabe. Leider zeigt sich, dass einige Personen aufgrund verschiedener individueller oder struktureller Umstände keine Chance auf Anstellung in einer regulären Beschäftigung haben. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, sich auch um diese Leute zu kümmern."
"Warnminute" zur Energie-Wende
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Heute habe ich an der bundesweiten "Warnminute" zur Energie-Wende in Heiden teilgenommen. Eingeladen hatte die Firma B & W-Energy. Thema war natürlich die EEG-Novelle 2016. Ich stehe für innovative Betriebe in einem starken ländlichen Raum!
Besuch der Behindertenbeauftragten Verena Bentele ein voller Erfolg
von links: Ursula Schulte, MdB, Dr. Thomas Bröcheler, Direktor Stiftung Haus Hall, Verena Bentele, Beauftrage der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karl Mensing, Inhaber Garten- und Landschaftsbau Mensing, Claudia Stremming, Unternehmensberaterin für Integrationsprojekte in Westfalen, Handwerkskammer zu Münster
Als "Meckerin" in Sachen Behindertenpolitik bezeichnete sich Verena Bentele, Beauftragte für die Belange behinderter Menschen gestern Abend im Festsaal der Stiftung Haus Hall. Eingeladen zu einer Podiumsdiskussion hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte. "Als Berichterstatterin für den Bereich Behindertenpolitik ist es mir wichtig, dass wir die aktuellen Beratungen um das Bundesteilhabegesetz kritisch begleiten. Wenn wir Selbstbestimmung und eine gerechte Teilhabe für Menschen mit Behinderungen fordern, dürfen wir Beschäftigungsfragen nicht ausklammern. Schließlich bedeutet Arbeit zu haben, die Basis für ein selbstbestimmtes Leben."
Newsletter Ausgabe 8
Liebe Leserinnen und Leser,
mit dem von Andrea Nahles vorgelegten Gesetzesentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen schieben wir dem Missbrauch einen Riegel vor und stellen die betroffenen Arbeitnehmer besser. Lange hat die CDU/CSU gezögert und wollte das Gesetz weiter aufweichen. Nun geht es in die parlamentarische Beratung.
Eine harte Auseinandersetzung hat es in dieser Plenarwoche auch um das Thema „Glyphosat“ gegeben. Die Europäische Kommission möchte eine Verlängerung der Zulassung um weitere fünfzehn Jahre erreichen. Das will auch der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Barbara Hendricks und Sigmar Gabriel (SPD) haben dazu klar NEIN gesagt! Die Folge: Deutschland muss sich bei der Abstimmung auf der euro-päischen Ebene enthalten. Die Internationale Behörde für Krebsforschung (IARC) hat „Glyphosat“ 2015 als krebserregend eingestuft. Meine Position ist eindeutig: Solange keine gesicherten Erkenntnisse vorliegen, ob Glyphosat krebserregend ist oder nicht, gehört dieses Mittel nicht mehr auf unsere Felder und in unsere Hausgärten.
Berlinfahrt
Positionspapiere aus dem Projekt „Neue Lebensqualität
Null Tolleranz
Grundgesetz auf arabisch
