Herzlich Willkommen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.
Ihre Ulla Schulte
Aktuelles
Zu Besuch beim Biohof Niekerk
Heute bin ich der Einladung von Herrn Michaelis gefolgt und habe seinen Biohof Niekerk besucht. Gemeinsam mit seiner Frau - beide studierte Landwirte - hat er seinen Betrieb 1992 auf Bio umgestellt. Herrn Michaelis hatte ich während der Veranstaltung mit Prof. Dr. Grethe kennengelernt. Der Besuch war ausgesprochen informativ.
Ursula Schulte begrüßt gemeinsame Strategie zur Extremismusprävention und Demokratieförderung
Mit einer gemeinsamen Initiative wollen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie das Bundesinnenministerium die Extremismusprävention und Demokratieförderung stärken. Es ist die erste ressortübergreifende Strategie in diesem Bereich. Die Strategie setzt auf ein gemeinsames Handeln des Bundes, der Länder, der Kommunen, der Vereine und der Zivilgesellschaft.
Hannelore Kraft ist die Richtige für unser Land!
„Mehr Gerechtigkeit wagen“ - hieß das Thema, über das Hannelore Kraft gestern vor mehr als 200 Parteimitgliedern in Münster gesprochen hat.
Gemeinsam mit meiner Parteikollegin aus dem NRW-Landtag, Annette Watermann-Krass, beantwortete ich Fragen aus dem Publikum. Unsere Ministerpräsidentin war kämpferisch und brennt für die Idee, Chancengleichheit von Kindern voranzutreiben. Dabei unterstütze ich sie gerne Unser Ziel ist ganz klar: Hannelore Kraft wird Ministerpräsidentin bleiben! Sie ist die Richtige für unser Land!
Norbert Römer/Achim Post: "Die Sicherung von Arbeitsplätzen sind Gemeinwohl und schutzbedürftig!"
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Ministererlaubnis für die Fusion von zwei Supermarktketten als rechtswidrig gestoppt. Bundesminister Sigmar Gabriel hatte eine Sondererlaubnis mit hohen Auflagen erteilt, um auch Tausende Arbeitsplätze zu retten. Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, und Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe im Deutschen Bundestag:
Starke Unterstützung des Bundes ab 2018 - Kreis Borken und Kommunen werden dauerhaft um mehr als 14 Mio. Euro entlastet
Kreis Borken. Mit gut 14 Mio. Euro werden der Kreis Borken und die kreisangehörigen Kommunen ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilen die SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer und Ursula Schulte mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurde. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so die heimischen Abgeordneten.
Kampf dem Steuerbetrug
Steuerhinterziehung, Steuertricksereien: Dem deutschen Fiskus - und damit uns allen - gehen Schätzungen zufolge jährlich rund 160 Milliarden Euro verloren. Seit langem will die SPD den Betrug stoppen. Mit erstem Erfolg: Die Bundesregierung sorgt für mehr Steuergerechtigkeit.
Große internationale Konzerne dürfen in Zukunft ihre Gewinne nicht mehr dorthin verschieben, wo die Steuern am niedrigsten sind. Dafür werden wichtige Standards in nationales Recht umgesetzt.
Manipulierte Kassen in Kneipen oder Geschäften kosten den deutschen Staat jedes Jahr Milliarden. Dem Betrug durch spezielle Software wird ein Riegel vorgeschoben. Neue Sicherungssysteme werden Pflicht.
Berlinfahrt
Positionspapiere aus dem Projekt „Neue Lebensqualität
Null Tolleranz
Grundgesetz auf arabisch
